zurück zu kommunistischer Theorie

DKP – Anhängsel der Linkspartei?

 

Genossen, mit diesem Schreiben möchte ich einen Rückblick auf die letzte BDK am 3. 11. werfen. Dabei geht es vor allem um den Antrag Nr. 3 (DKP Hessen unterstützt DIE LINKE im Landtagswahlkampf) eingehen.

Nun über 2 oder 3 Stunden wurde über dieses Blatt diskutiert, mit dem Beschluss, dass zur Wahl der Linkspartei aufgerufen werden soll, da ja mit ihr viele Gemeinsamkeiten bestehen.

Hier stellt sich erstmal bewusst für mich die Frage: haben wir nix besseres zu tun, als darüber zu diskutieren, ob wie und wo wir die Linkspartei im Wahlkampf unterstützen sollen? Haben wir keine anderen Probleme? Hatten wir doch zuvor beklagt, dass die DKP an Überalterung leidet (wobei ich mehr und mehr das Gefühl habe, dass die Überalterung als eine Ausrede benutzt wird, nicht wirklich was zu machen. Schaut man sich andere Parteien an, ist ihr Altersdurchschnitt auch nicht gerade optimal), oder dass es in der DKP auch an marxistischer Bildung fehlt. Aber nein, anstatt darüber zu sprechen, wie man die Arbeit der DKP verbessern kann, zum Beispiel, wie man den Inhalt der Kleinzeitungen eventuell verbessern könnte, wie man in sozialen Bündnissen durch klare kommunistische Positionen besser und deutlicher als DKP auftritt, wie man die Genossen der SDAJ in ihrer Zukunftskillerkampagne unterstützen könnte, wird über dieses leidige Thema Linkspartei geredet und wie man am besten ihr in den Arsch kriechen kann und das bei einem Antrag der so inhaltsleer ist wie ein unbeschriebenes Blatt Papier! Kein Wunder, dass wir irgendwie nichts erreichen!

Nun stellen sich bestimmt sehr viele Genossen in der DKP die Frage, warum ich dagegen bin, die Linkspartei im Wahlkampf (egal in welcher Form) zu unterstützen. Neben der Tatsache, dass wir unsere eigenen Probleme haben und vorrangig diese lösen müssen, widerspricht solche eine opportunistische Haltung vehement dem Marxismus-Leninismus (vielleicht wäre es schlau, wenn mal solche Leute bei Marx, Engels und Lenin vorbeischauen.

Nun warum widerspricht solch eine Haltung dem Marxismus-Leninismus.

Kommen wir erst einmal auf Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen DKP (und Kommunisten allgemein) und der Linkspartei. Die Gemeinsamkeiten werden ja so was von hochstilisiert, während man die Unterschiede dann doch lieber kleinredet. Aber so kann es nicht sein! Klar zwischen DKP und Linkspartei bestehen viele Forderungen bezüglich des tagespolitischen Kampfes. Wir sind für gleiche Bildungschancen und gegen Nazis. In Aktionsbündnissen bin ich da der letzte, der mit ihnen nicht zusammenarbeiten würde. Doch es geht nicht um Aktionsbündnisse, sondern um Wahlkampf. Nur, Genossen, der Unterschied zwischen DKP und Linkspartei ist der folgende: während wir den revolutionären Sturz des Kapitalismus wollen, will die Linkspartei diesen beibehalten. Das wird dann irgendwie so abgetan, als ob diese Forderung gleichzusetzen wäre mit Forderungen die NPD zu verbieten. Das ist aber ein Fehlschluss. Die Frage, ob das kapitalistische System überwunden werden muss, ist eine fundamentale Frage von höchster Priorität. Das ist also nicht gleichzusetzen mit irgendwelchen tagespolitischen Forderungen! Und die Linkspartei ist eine Partei – trotz einer Reihe an fortschrittlichen Sichtweisen – die den Kapitalismus behalten will. Und dieser Unterschied ist nicht kleinzureden. Denn in dieser wichtigsten Frage (!) steht die Linkspartei auf der anderen Seite der Barrikade. Ja Genossen, denn wer dieses politische System beibehalten will, unterstützt objektiv den Klassenfeind! Das heißt natürlich nicht, dass wir eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ablehnen sollen, doch bei der Frage um die Wahl der Partei geht es um ganz andere Sachen, wie ich noch etwas später ausführen werde. Dass viele Menschen Hoffnungen in die Linkspartei setzen ist ja schön und richtig, doch wir brauchen kein Hoffen und Glauben, wir brauchen Taten. Und diese Taten entstehen nicht, indem man sagt, „ja wir stimmen in vielen Punkten mit der Linkspartei überein, doch in den und den Punkten nicht“, sondern durch klare kommunistische Politik! Und in der Frage, wo wir nicht mit der Linkspartei konform gehen, geht es um die Frage Kapitalismus oder Sozialismus, Diktatur der Bourgeoisie oder Diktatur des Proletariats, Ausbeutung des Menschen durch den Menschen oder deren Aufhebung. Mir ist bewusst, dass wir von einer revolutionären Situation weit entfernt sind. Doch zum einen hängt es damit zusammen, dass uns solche prinzipiellen und fundamentalen Fragen fehlen oder egal zu sein scheinen und zum anderen müssen Kommunisten an ihren Prinzipien festhalten – und die Frage nach dem revolutionären Sturz des Kapitalismus ist die mit abstand wichtigste! Irgendwie erinnert das Geplärre, man müsse die Linkspartei im Wahlkampf unterstützen an die These des friedlichen Übergangs zum Sozialismus, dass sich seit Ende der 1950er Jahren wie ein Krebsgeschwür in der kommunistischen Bewegung ausbreitet und für unsere Niederlagen mitverantwortlich ist!

Wenn wir also zur Wahl der Linkspartei aufrufen, unterstützen wir nicht nur eine Partei, die das System beibehalten will, sondern wir verkaufen und verraten uns selbst und unsere Prinzipien. Aber wir erwähnen doch unsere Unterschiede mit der Linkspartei, werden wohl manche Genossen sagen. Ja das mag sein, aber auch die SPD macht jetzt wieder auf links, wieso unterstützen wir dann die SPD nicht. Ach ja die Linkspartei sei glaubwürdiger, richtig, das merkt man vor allem in Berlin und Dresden. Und nicht zuletzt wimmelt es in der Linkspartei von sturen Antikommunisten, und das sind nicht etwa wenige, sondern es betrifft vor allem Leute, die das Sagen in der Partei haben, man schaue sich doch mal die ganze Fürhung der Linkspartei an! Solch eine Partei ernsthaft unterstützen? Wieso lösen wir uns nicht auf und integrieren uns gleich in dieser Partei und jene die etwas kommunistischer sind, haben ja noch wenigsten die Kommunistische Plattform. Das erinnert leicht an die Losung verdeckter Konterrevolutionäre wie die von der Trotzkistensekte Linksruck, die Ende der 90er sagte: „Hinein in die SPD – für eine neue Arbeiterpartei“ und sich heute in der Linkspartei aufgelöst hat. Bevor wir aber solch eine konterrevolutionäre Politik betreiben, wie diese Banditen, werde ich das zu verhindern suchen!

Würde die Linkspartei in dieser Frage mit uns übereinstimmen – also den revolutionären Sturz des Kapitalismus – dann könnte man über einen Wahlaufruf zur Linken diskutieren. Auch auf kommunaler Wahlebene wäre es noch akzeptabel (aber nicht wirklich ein Muss) in diversen Wahlbündnissen mitzumachen (zum Beispiel um geschlossen gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens zu arbeiten), weil wir hier stark genug wären – aber auch nur, wenn wir offen als DKP, als Kommunisten auftreten dürfen. Das ist aber im Landtagswahlkampf nicht gegeben und daher nochmals abzulehnen!

Es geht hier auch nicht um die Frage, ob man denn nun Linkspartei wählen soll oder nicht – das ist jedem Wähler selbst überlassen – es geht hier um Agitation und Propaganda!

Nun haben einige Genossen gesagt, dass man doch auch in Aktionsbündnissen die DKP nicht gerne sieht, oder gewisse Leute die man da wählt, korrumpiert werden und so eine Politik betreiben, die gegen unsere Interessen gerichtet sind. Oder die Tatsache, dass die Gewerkschaftsführung selbst korrupt ist und den Kapitalismus beibehalten will, man aber dennoch für Gewerkschaften sei. So sehe es doch auch mit der Linkspartei aus: sie unterstütze zwar den Kapitalismus, aber hat doch einige gute Forderungen und da es nix besseres gibt, wählen wir die halt. Mit Ausnahme der Tatsache, dass es doch was Besseres gibt – nämlich uns, die DKP – verwischen solche Aussagen die Klassengegensätze. Warum? Ganz einfach: es geht erstmal festzustellen, wo denn der Unterschied zwischen Gewerkschaften und Aktionsbündnissen auf der einen Seite und dem parlamentarischen System auf der anderen Seite ist. Gewerkschaften und Aktionsbündnisse etc., das ist hoffentlich allen klar, sind Kampforganisationen der Arbeiterklasse. Sie entstanden aus dem Klassenkampf heraus, sie vereinen die Arbeiterklasse im Kampf gegen die Unterdrückung, mit ihrer Hilfe sollen bessere Lebensbedingungen für die Arbeiter geschaffen werden. Das heißt: die Gewerkschaften, die Aktionsbündnisse usw. sind UNSERE Kampforganisationen und diese sollen wir nutzen! Was das Kapital mit einigen Gewerkschaftsführern macht ist eine andere Sache (sie ist aber die logische Folge des Klassenkampfes, die Bourgeoisie versucht dadurch unsere Kampfkraft zu schwächen und so länger die Macht zu haben). Wie ist es nun mit dem Parlament? Das Parlament ist nicht unsere Kampforganisation. Das Parlament dient der Aufrechterhaltung des Kapitalismus, der Aufrechterhaltung der Macht der Bourgeoisie. Seine demokratische Struktur ist nur Schein.Die Parteien, die sich auf das parlamentarische System stützen (so auch die Linke), wollen den Kapitalismus und damit die Diktatur ÜBER das Proletariat beibehalten. Sie wollen nicht die Macht der Unterdrückten billigen, trotz diverser scheindemokratischer Phrasen. Nun wenn aber eine Kommunistische Partei die Möglichkeit hat, ins Parlament zu kommen, kann sie dieses für sich ausnutzen (so wie die Bourgeoisie andererseits versucht die Gewerkschaften durch korrumpierte Gewerkschaftsführer für sich auszunutzen). Doch das geht nur, wenn es sich um eine kommunistische Partei handelt, also eine Partei, die den revolutionären Sturz des Kapitalismus will (und das trifft auf die Linkspartei definitiv nicht zu). Sicher, wenn die Linke ins Parlament kommt und sie von den bürgerlichen angegriffen wird, so will ja die CDU z. B. in Bad Homburg die Linke behandeln wie die Republikaner, so gilt für uns: uneingeschränkte Solidarität in dieser Frage zu halten! Doch das heißt nicht, dass wir gleich zur Wahl der Linkspartei aufrufen müssen: hier werden prinzipielle Fragen mit taktischen Fragen gleichgestellt!

Nun, wenn wir nicht zur Wahl selbst auftreten und nicht zur Wahl der Linkspartei aufrufen sollen, was ist dann unsere Aufgabe im Wahlkampf (nicht nur für Hessen, sondern allgemein)?

Unsere Aufgabe ist es, den Kapitalismus zu entlarven und das nicht durch irgendwelche Parolen, sondern durch konkrete Analysen der aktuellen und allgemeinen Situation. Der „Wähler“ soll wissen, was Kapitalismus heißt, wozu das parlamentarische System dient und warum die Dinge so sind, wie sie sind. Und hier muss noch sehr viel Arbeit geleistet werden!

In Sachen Linkspartei geht es nicht nur darum, eventuelle positive Forderungen aufzuzeigen, sondern auch diese Partei muss in ihrer Widersprüchlichkeit und in ihrer Unterstützung für das kapitalistische System entlarvt werden. Die „Wähler“ sollen wissen, dass man auf die Linkspartei keine Hoffnungen setzen darf und diese Partei vom Grundsatz her dieselbe ist, wie CDU, SPD, FDP und Grüne: Parteien des Kapitals (nur mit dem Unterschied, dass sie sich sozialer geben).

Nun, im Antrag Nr. 3 (dem Antrag zum Wahlaufruf der Linkspartei - erstellt von der DKP Mörfelden - M. K.) steht unter anderem: „Das wird der DKP weder ideologisch, noch organisatorisch Schaden. Es wird im Gegenteil neue Möglichkeiten für linke Politik in den Kreisen und im gesamten Land Hessen eröffnen und die DKP stärker ins Gespräch bringen“

Welche neuen Möglichkeiten uns dadurch gegeben werden, verraten uns die Antragssteller nicht. Nur stelle ich mal folgende Fragen: was bringt es uns, wenn wir zur Wahl der Linkspartei rufen und was hat es uns jemals gebracht? Die Linke (bzw. Die PDS) besteht seit der Konterrevolution und die DKP hat seitdem immer wieder versucht, sich auf diese Weise der Partei in den Arsch zu kriechen. Hat es uns was gebracht? Sind wir stärker geworden? Haben wir mehr Mitglieder? Sind wir wirklich ins Gespräch gekommen und wesentlich bekannter? Dass wir es heute noch nicht mal schaffen eigenständig zur Wahl anzutreten, dass wir über ein Jahrzehnt brauchten um ein neues Parteiprogramm zu beschließen, dass von Revisionismus, unklaren Positionen und Opportunismus durchsetzt ist, dass uns oft klare kommunistische Positionen fehlen, dass es viele Ortsgruppen nicht schaffen, trotz relativer Stärke mal was auf die Beine zu bringen usw. zeigt mir, dass solch eine opportunistische Haltung uns nichts, aber auch rein gar nichts gebracht hat! Da hört es sich schon wie blanker Zynismus an, wenn die Antragssteller schreiben, dass es uns weder ideologisch noch organisatorisch schadet. Wir als DKP sollten auch als DKP auftreten, als Kommunisten, als Marxisten-Leninisten, als Revolutionäre und nicht als Speichellecker anderer Parteien. Wir sollen endlich mal aufhören uns an der Linkspartei zu messen, wo es nur noch eine Frage der Zeit ist, bis sie genauso sein wird wie die SPD. Für mich ist es klar, dass sich Kommunisten in Deutschland an der revolutionären KPD, an Luxemburg, Liebknecht und Thälmann messen sollen, dass wir uns auf die Ideen von Marx, Engels und Lenin* stützen sollen, denn nur so, und NUR SO können wir siegreich sein (man schaue sich z.B. die Genossen von unserer Bruderpartei in Griechenland an!)

Rotfront

Michael K.

* ürsprünglich wurde auch Stalin mitaufgeführt, aber das habe ich dann aus vorsicht weggenommen, da es wohl für einige Genossen in der DKP, dann doch zu viel des guten sein würde ;)

 

Anmerkung:

Nun dieser Brief blieb nicht unbeantwortet. Neben einer Reihe von positiven Reaktionen darauf, gab es auch einen aus meiner Parteigruppe, der sich über dieses Schreiben von mir sichtlich aufgeregt hat und über einige Telefonate und Mailwechsel mit anderen Genossen eine zusammenfassende (jedoch eigentlich nicht an mich gerichtete Einschätzung schrieb), diese wird nun hier angezeigt (Namen wurden gekürzt):

Lieber T.,

>

> danke für Deine Mail und die vielen Anlagen.

> Die ganz schlimmen Aussagen in dem M.K.-Papier sind:

> Zitat: „Irgendwie erinnert das ganze Geplärre, man müsse die

> Linkspartei im Wahlkampf unterstützen an die These des friedlichen Übergangs zum

> Sozialismus, das sich seit Ende der 1950er Jahre wie ein Krebsgeschwür in

> der kommunistischen Bewegung ausbreitet und für unsere Niederlage

> mitverantwortlich ist“. Was soll damit gesagt werden? Soll die Lösung ein militärischer

> Übergang/ein Krieg zum Sozialismus mit ein paar 1000 Leuten sein? – Wie es wohl

> Trotzki vorgeschwebt hatte? Diese Aussage negiert all das, was im Laufe der

> Jahrzehnte des sozialistischen Aufbaus (mit Fehlern, natürlich) geschaffen

> wurde, negiert den Kampf und den Einsatz und den Tod von Millionen Kommunisten weltweit und suggeriert, dass sie alle selber Schuld an der Niederlage

> hätten, weil sie einen friedlichen Übergang versucht haben.

> Diese Meinung ist, falls sie nicht von unseren Gegnern zur Spaltung

> hineingetragen wurde, allenfalls linkssektiererisches Gehabe wildgewordener

> Kleinbürger. Dies glaubte ich, gehörte mit dem Niedergang der diversen

> trotzkistischen und M-.L- Sekten zur Geschichte. Offensichtlich habe ich mich

> getäuscht. Zitat: „Wenn wir also zur Wahl der Linkspartei aufrufen, unterstützen

> wir nicht nur eine Partei, die das System beibehalten will, sondern wir

> verkaufen und verraten uns selbst und unsere Prinzipien...“

> „...sondern diese Partei muss in ihrer Widersprüchlichkeit und in ihrer

> Unterstützung des kapitalistischen Systems entlarvt werden. Die Wähler

> sollen wissen, dass man auf die Linkspartei keine Hoffnungen setzen darf und

> diese Partei vom Grundsatz her dasselbe ist wie CDU, SPD, FDP und Grüne,

> Parteien des Kapitals“. Mit diesen Aussagen wird sämtliche Bündnispolitik, wird die Politik der

> Stärkung der Linkskräfte, wie sie die Kommunisten von Anfang an betrieben

> haben (da es auch keine Alternative gibt) als falsch bewertet. Es wird

> die erfolgreiche Bündnispolitik zu Beginn der DDR ad absurdum geführt. Alle

> Bündnispolitik, für die sich Zehntausende Kommunisten in der

> Bundesrepublik eingesetzt haben, für die sie in die Gefängnisse gekommen sind, war

> danach falsch und schädlich. Man soll Bündnispolitik praktisch nur mit

> sich selbst betreiben, da alle anderen (potentiellen Bündnispartner), die ja

> keine Kommunisten sind, natürlich (noch) die herrschende

> Gesellschaftsordnung unterstützen. Fakt ist natürlich, dass es in der Linkspartei (wie in allen anderen

> Bündnisorganisationen auch) Antikommunisten gibt (Du hast ja Beispiele

> genannt, ich kenne auch viele andere). Ziel muss doch immer sein, die

> Bündnispartner von der Ehrlichkeit und Sinnhaftigkeit unseres Politikansatzes zu

> überzeugen, die Kräfte zu unterstützen, die uns näher stehen und versuchen,

> die Antikommunisten (auch anhand von Sachfragen) zu isolieren. Wenn man die

> Bevölkerung von uns aus darüber „aufklären“ sollte, dass die Linke

> genauso schlimm ist, wie die direkten Parteien des Kapitals, wird es niemals

> mehr Bündnispartner geben und wir und die sozialistische Idee sterben aus.

> Nur über die Schaffung von und die Arbeit mit Bündnispartnern können

> wir überhaupt politisch agieren. Ich habe keine Lust und keine Zeit und keine Nerven, mich mit diesen

> abstrusen Aussagen des M.K. (der ja unterstellt, nur er habe die Klassiker

> gelesen/verstanden) weiter auseinander zu setzen. Da gibt es wahrlich wichtigere

> Aufgaben, mit denen wir uns beschäftigen sollten – z.B. die

> Bildungsarbeit. Ich werde mich mit anderen Genossen über diese Problematik austauschen

> und werde dann sehen, wie ich in dieser Sache weiter verfahre.

> Bis dahin werde ich an keiner Sitzung mehr teilnehmen, an der M.K. dabei

> ist und werde auch meine Wohnung nicht für Sitzungen zur Verfügung

> stellen. Das heißt konkret, dass ich vorerst meine (ja ohnehin schon

> eingeschränkte) Aktivität zurücknehmen werde. Zeitungsausschnitte und Beiträge

> werde ich natürlich weiterhin abliefern. Aber ich lehne jede Verantwortung

> für die Politik dieser, unserer Parteigliederung ab, da ich keine

> Möglichkeit mehr sehe, eine von mir als gefährlich (und im Endeffekt

> antikommunistisch) erkannte Politikausrichtung zu verhindern,die sich ja sogar im

> Vorstand manifestieren wird. Ich finde es traurig und schade, dass es so weit kommen musste, aber es

> kommt sicherlich auch wieder eine Zeit, in der wir vernünftig und

> zielgerichtet (bündnisgerichtet) für den Sozialismus arbeiten können. Es tut mir

> um die anderen ehrlichen Kommunisten in unserer Gruppe leid, die diese

> Auseinandersetzung ja teilweise überhaupt nicht mitbekommen oder inhaltlich

> noch nicht in ihrer Tragweite erfassen können. Aber auch dies wird sich

> ändern.

> Mit sozialistischen Grüßen

> H.

Anmerkung: nun, diser Brief stieß in meiner Parteigruppe auf großes Unverständnis, war man doch - wenn nicht in allen Punkten - mit meinem Schreiben einverstanden, oder wenn nicht, akzeptierte man diese Meinung. Wie aus H. Brief ersichtlich wird strotzt sein Brief - wie es für Revisionisten typisch ist, vor Zitatfälschungen, Unsachlichkeit, Moralisierungen, Belehrungen und irrsinnigen Prophezeiungen. Dennoch lies ich mir diese Behauptungen nicht auf mir Sitzen und antwortete auf dieses Schreiben (auch wenn es nicht an mich gerichttet war). Ich habe hier mal den Namen des Genossen abgekürzt, im originalen Brief aber spreche ich ihn mit vollem Vornamen an (mich nannte er in seinem Brief übrigens wirklich M. K.). Ich habe seinen Namen abgekürzt, weil ich somit seine Anonymität wahren will, denn dass überhaupt mal jemand auf die Schnapsidee kommt, so ein Armutszeugnis wie da oben zu schreiben, ist Blamage genug.

Antwort zum Brief an H.

 

Nun, ich weiß, dass ich gerade in der DKP mit meinem Brief mir nicht viele Freunde machen würde. Damit habe ich aber kein Problem. Ich habe auch überhaupt kein Problem, wenn jemand meinen Standpunkt nicht vertritt. Was mich aber tatsächlich in Erstaunen versetzt (und zwar im negativen Sinne), ist die Tatsache, was für ein meine liefern: egal über welche Punkte ich mit jemandem eine Diskussion anfange, kaum einer schafft es meine Standpunkte nicht nur nicht zu widerlegen, sondern es fehlen überhaupt Argumente. Und dein Brief, H., macht da keine Ausnahme: wie ein roter Faden durchziehen schwammige Aussagen, moralisierende Fragestellungen, Empörungen über „ganz schlimme Aussagen“, Vorwürfe des Sektierertum/Kleinbürgertum usw.

Nun was soll ich zu solchen Vorwürfen sagen?

Naja ich hoffe jeder der hier Beteiligten weiß, dass es sich beim Marxismus-Leninismus um eine Wissenschaft handelt. Wie gehen aber Wissenschaftler vor, um ihre Meinung zu vertreten? Sie sammeln Fakten, Daten und Argumente, analysieren sie und wägen sie ab und kommen dann zu ihren Standpunkten. Nun das habe ich mit meinem Brief versucht.

Ich habe Probleme in der DKP-Arbeit aufgezeigt und habe diese versucht mit einigen Ideen verbessern zu wollen.

Ich habe den Unterschied zwischen parlamentarischer und außerparlamentarischer Arbeit gezeigt und dabei auch den Charakter der Linkspartei und deren Vorgehen, wenn diese an einer Regierung beteiligt ist.

Und ich habe Aufgezeigt, dass es für Kommunisten das elementarste ist, den Kapitalismus abzuschaffen. Und irgendwie scheint der Genosse H. damit ein Problem zu haben. Schließlich empört es ihn, dass ich einige revisionistische Positionen, die zu Anfang der 50er (hier die Frage eines friedlichen Übergangs) vertreten wurden, kritisiert habe. Aber anstatt diese zu widerlegen, kommt er mit merkwürdigen Fragestellungen und sehr weit hergeholten Theorien rüber. Zum einen meint er tatsächlich mich mit Trotzki in Verbindung bringen zu müssen. Trotzkis Aussagen über die seine militärisch erzwungene Weltrevolution, sowie all seine anderen antiutopischen Theorien sind keiner Diskussion würdig. Trotzki war ein eingefleischter Konterrevolutionär. Und wo soll hier bitte eine Negierung des sozialistischen Aufbaus liegen? Wo liest du das raus? Nur weil ich einige Positionen kritisiere, kommst du mit der ziemlich weit hergeholten Theorie, ich würde mit dieser Aussage die sozialistischen Errungenschaften und damit den Sozialismus negieren? Und anstatt Argumente zu liefern kommt natürlich die Sektiererkeule. Herrlich, einfach nur herrlich. Es amüsiert mich wirklich, dass gerade die Leute immer Sektierer schreien, die in ihren Argumenten nichts Handfestes haben und ihre mangelnde Argumentationstaktik mit solchen Kampfbegriffen zu übertönen versuchen.

Anscheinend weiß der Genosse nicht, was mit Revolution gemeint ist. Nun damit meine ich natürlich nicht gemeint, wie du geschrieben hast militärischer Übergang oder Krieg, sondern ganz einfach den völligen Umsturz des Kapitalismus, das heißt die Entmachtung der Bourgeoisie um somit eine qualitativ (!) neue Gesellschaftsordnung zu errichten. Wie dies konkret aussehen kann und soll, das hängt vom jeweiligen Land und der jeweiligen Situation ab (diese beiden Faktoren hatte Trotzki im Übrigen nicht miteinbezogen). Wie dies mit der Gewalt aussieht lässt sich schwer sagen, aber völlig gewaltlos wird es nie ablaufen. Dabei handelt es sich keineswegs um ein Dogma, sondern um eine wissenschaftliche Tatsache, die bisher nicht widerlegt werden konnte. Ob es dir gefällt oder nicht. Tatsachen fragen nicht nach der Meinung der Leute, sie sind existent (keiner würde die Schwerkraft negieren und darüber Debatten führen, oder?).

Hat doch sogar die Geschichte gezeigt, dass solch eine unkonsequente Frage, der Kapitalismus müsse nicht gestürzt werden, sondern müsse friedlich in den Sozialismus hineinwachsen, den Linken Kräften bei weitem mehr Schaden zugefügt hat, als es vorher gab. Ich erinnere da nur an Chile, wo Zehntausende durch die nachfolgende faschistische Diktatur umgebracht und/oder in Konzentrationslager kamen. Noch schlimmer traf es Indonesien Anfang der 60er Jahre, als auch dort die Kommunistische Partei vom friedlichen Weg redete. Was brachte dies? Es war für das Militär ein Leichtes einen Putsch zu organisieren und eine brutale, blutige, faschistische Diktatur zu errichten, die über 100.000 Kommunisten das Leben kostete! Klar Deutschland ist noch weit davon entfernt, dass so etwas passiert, auch kann man die gesellschaftlichen Kräfte nicht mit Chile oder Indonesien oder anderen Staaten vergleichen. Aber würden wir solch eine unkonsequente Haltung einnehmen, würden wir es unseren Feinden leicht machen, die Faschisierung voranzutreiben (nicht, dass sie jetzt schon ein Einfaches damit haben).

Nun weiterhin zitierst du einige Aussagen meines Briefes, die Linkspartei solle in ihrer Widersprüchlichkeit entlarvt werden und dabei herausgestellt werden, dass auch sie eine Partei des Kapitals ist.

Dieses Faktum scheint dir noch weniger zu passen und du kommst mit der Aussage, dass sämtliche Bündnispolitik falsch gewesen wäre.

Und wieder haben wir wie oben das Problem: du greifst dir eine Aussauge aus meinem Brief auf, regst dich über diese auf und kommst wieder einmal zu aus der Luft gegriffenen schwammigen Herleitungen.

Wärest du tatsächlich an einer sachlichen und objektiven Diskussion über dieses Thema interessiert (und das bist du allem Anschein nach nicht, deine Reaktionen zeigen dies!), hättest du nicht nur diese Aussagen von mir erwähnt, sondern hättest auch darauf verwiesen, dass ich geschrieben habe (Zitat):

„ Klar zwischen DKP und Linkspartei bestehen viele Forderungen bezüglich des tagespolitischen Kampfes. Wir sind für gleiche Bildungschancen und gegen Nazis. In Aktionsbündnissen bin ich da der letzte, der mit ihnen nicht zusammenarbeiten würde. Doch es geht nicht um Aktionsbündnisse, sondern um Wahlkampf.“

Weiterhin zeigte ich auf:

„Es geht hier auch nicht um die Frage, ob man denn nun Linkspartei wählen soll oder nicht – das ist jeden Wähler selbst überlassen – es geht hier um Agitation und Propaganda!“

Und:

„Sicher, wenn die Linke ins Parlament kommt und sie von den bürgerlichen angegriffen wird, so will ja die CDU z. B. in Bad Homburg die Linke behandeln wie die Republikaner, so gilt für uns: uneingeschränkte Solidarität in dieser Frage zu halten! Doch das heißt nicht, dass wir gleich zur Wahl der Linkspartei aufrufen müssen: hier werden prinzipielle Fragen mit taktischen Fragen gleichgestellt!“

Ich ein kleinbürgerlicher Sektierer? Weißt du, es fällt mir unheimlich schwer dir das so zu erklären. Ich habe hervorgehoben, dass wir, wo es geht mit der Linkspartei zusammenarbeiten sollen, wo es aber nicht geht, wir es lieber lassen sollen. Und zu letzterem gehört der Wahlkampf und das habe ich, wie ich finde, relativ gut argumentativ begründet, ohne dabei zu polemisch zu werden und an Sachlichkeit zu verlieren. Auch sprach ich nicht davon, dass eine Wahl zur Linkspartei falsch wäre, sondern es geht um politische Ernsthaftigkeit und um politische Argumente und halt wie diese in der Partei öffentlich praktiziert werden sollen.

Warum gehst du nicht auf diese Argumente ein? Die Argumente über den Gewerkschaftskampf und der Rolle des Parlamentarismus erwähnst du überhaupt nicht! Und da, soll ich glauben du bist an einer ernsthaften Diskussion bemüht?

Auch habe ich keineswegs gesagt, man solle jegliches Wahlbündnis ablehnen, ich habe nämlich erwähnt, dass dies auf kommunaler Ebene durchaus möglich sein kann (unter der Bedingung dass wir als DKP, als Kommunisten offen auftreten).

Kurz gesagt: du zitierst mich zwar, lässt aber bei deinen Zitaten meine Argumente weg um mich so als Sektierer darstehen zu lassen. Nicht gerade die feine englische Art!

Nun ich schrieb natürlich auch, die Linkspartei müsse in ihrer Widersprüchlichkeit entlarvt werden. Nun was ist aber daran falsch? Beweise mir bitte, dass die Linkspartei nicht widersprüchlich ist. Und schau dir doch mal an: seit dem letzten Parteitag macht auch die SPD wieder auf links … wollen wir jetzt auch mit denen zusammenarbeiten? Gibt doch auch dort viele ehrliche Genossen, die man durch Überzeugungsarbeit auf unsere Seite bringen kann. Wie meine ich das, dass wir die Linkspartei entlarven müssen? Auch hier versuche ich es verständlich zu erklären: mit entlarven meine ich natürlich nicht, dass wir die Linkspartei als unsere größten Feinde betrachten sollen (was ich auch nirgendwo in meinem Brief erwähnt habe), sondern wir müssen Programm und Politik der Linkspartei analysieren und sie einschätzen, aber ohne irgendwelche Aussagen zu machen, ob man sie wählen soll oder nicht, weil niemand zur Wahl gezwungen werden soll. Würden wir das machen, würde man uns spätestens nach einer Regierungsbeteiligung der Linkspartei als Idioten darstellen – und diese Darstellung wäre sogar richtig (ich habe in meinem Brief zu genüge gezeigt warum).

Tja, du magst dich zwar darüber aufregen, dass die Linkspartei von ihrem Grundsatz her genauso veranlagt ist wie die CDU, SPD oder andere bürgerliche Parteien.

Es ist nun mal ein Fakt, eine Tatsache an der nicht zu rütteln ist. Gut, vielleicht habe ich mich da oben etwas zu krass ausgedrückt und ich hätte mehr differenzieren müssen. Aber würdest du das Zitat von mir in den richtigen Kontext stellen, wäre auch diese Erklärung von mir unnötig gewesen. Aber so wie du das Zitat, die Linkspartei sei genauso wie die anderen Parteien, für sich alleine stehen lässt, ist es so, als ob ein Außenstehender meinen würde, ich würde zwischen diesen Parteien nicht differenzieren. Wer aber meinen Brief wirklich und unvoreingenommen durchliest wird wohl eher das Gegenteil behaupten!

Aber wenn du meinst, ich liege mit meiner Einschätzung über die Linkspartei falsch, dann widerlege mich bitte. Will die Linkspartei das jetzige System beibehalten? Ja sie will es! Wenn sie diesen behalten will, ist sie für einen Kapitalismus, sie spricht auch gerne von der Illusion eines humanen Kapitalismus. Genauso wie Wasser trocken und Feuer kalt sein kann, ist der Kapitalismus human. Solch eine Einstellung ist zutiefst illusorisch und gefährlich und ich habe oben gezeigt warum! Und da die Linkspartei dieses System unterstützt, wenn auch nicht in ihrer konkreten Ausführung, so doch in seinem Kern, ist sie objektiv eine Partei des Kapitals.

Nun du erwähntes auf der letzten Sitzung, es könnte doch was Positives haben, wenn die Linkspartei „an der Macht “ wäre. Kann sein, ich sehe da zwar nicht einen einzigen Grund und immer dort wo die Linkspartei „an der Macht “ ist, kommt genauso viel Negatives heraus wie bei Rot-Grün, Schwarz-Gelb oder Schwarz-Rot. Und es stellt sich sogar heraus, dass die Basis (!) der Mitglieder der Linkspartei in diesen Orten alles andere als zufrieden ist mit den Machenschaften ihrer Partei! Nun wo hatte denn die Linkspartei etwas Positives erreicht? Arbeitslosigkeit ist immer noch hoch (und diese wirst du im Kapitalismus nie abschaffen können), Schuldenberg riesig und auch sonst Sozialabbau bis hin zur Schließung von kulturellen Einrichtungen und Krankenhäusern. Lediglich in Fragen der Studiengebühren scheint die Berliner Linkspartei noch der SPD entgegenzuwirken, was aber vor allem an der Parteibasis liegt, nicht an der Parteispitze (so ist der Wissenschaftssenator Flierl, Linkspartei, für Studiengebühren). Das heißt also: die Führung steht im Widerspruch zur Basis und wenn wir als Kommunisten aufzeigen, wie widersprüchlich und illusorisch die Linkspartei ist, wird es das ein oder anderen Mitglied aus der Basis positiv stimmen, dass es noch eine Partei gibt, die sich geschlossen gegen Studiengebühren und Sozialabbau stellt! Wo ist da also was negatives? Sollen wir das also stillschweigend akzeptieren und nicht den Charakter der Linkspartei analysieren um neue Mitglieder (gerade auch aus diesen Reihen) zu gewinnen? Sollen wir schön immer der Linkspartei hinterherlaufen und so tun als wäre sie das Beste was wir im Moment haben? Tut mir leid, aber ich glaube du solltest dich an Fakten orientieren nicht an Wünsche und Träume. Und deine Ausführung, es könnte doch für den ein oder anderen was positives bringen, käme die Linkspartei mit SPD und Grüne „ an die Macht “ , erinnert mich so an das Prinzip: „wes Brot ich fress, des Lied ich sing“. Nun, die Aufgabe der Kommunisten ist es nicht (nur) den Menschen einige Almosen zu geben, damit sie dieses System überleben, sondern es ist unsere Aufgabe mit unseren Waffen (und damit meine ich unser Wissen) das System zu erklären und zu entlarven!

Was mich sehr verwundert ist, dass du mit meiner Aussage aufzeigen willst, dass damit die erfolgreiche Bündnispolitik der DDR ad absurdum geführt wird.

Die Bündnispolitik bei der Gründung der DDR hatte ein Ziel: die absolute Vernichtung des Faschismus. Das war die Aufgabe der DDR, der sozialistische Aufbau begann Jahre später! Und da man verhindern wollte, dass der Faschismus wieder „an die Macht kam“, war es von Nöten alle antifaschistischen Kräfte zu bündeln, damit dieses Leid nie wieder kommt. Daher vereinigten sich Kommunisten mit Sozialdemokraten und anderen Demokraten. Es war auch insofern von Nöten, da die Rote Armee das Land befreit hatte und Deutschland nicht selbst zum Sozialismus überging und faschistisches Gedankengut noch sehr tief in den Köpfen der Menschen steckte. Aber was hat das nun mit der Linkspartei zu tun? Leben wir im Krieg oder im Faschismus? Müssen wir Angst haben morgen am Galgen zu hängen? Die zunehmende Faschisierung geht voran, aber es ist noch lange kein Grund in Panik zu verfallen.

Außerdem ist deine Aussage, meine Ansichten würden das Ende aller Bündnisarbeiten bedeuten absurd. Warum? Zum einen habe ich oben erwähnt, dass wir uns eigentlich nur in den Arsch treten, würden wir die Linkspartei auf diese Weise unterstützen. Man würde uns nicht ernst nehmen und gerade dann hätten wir mit Konsequenzen zu rechnen! In der Bündnisarbeit würde es nicht vorne nicht hinten Schaden und du gibst auch keinerlei Beispiele an, wieso meine Sichtweise falsch ist.

Nehmen wir doch mal als Beispiel die alte KPD (diese ist für mich eher ein Vorbild als die Linkspartei). Auch sie hat der SPD vorgeworfen sie sei eine Partei des Kapitals. Nur hat das Vorgehen der KPD der Bündnispolitik geschadet? Sehr viele Mitglieder der SPD-Basis waren bereit – wider ihrer Parteiführung – mit den Kommunisten gegen die Nazis zu kämpfen. Warum sollte es also unserer Bündnispolitik schaden? Führ das doch mal bitte konkret aus.

Als letztes sei noch vermerkt: Ich habe kein Problem mit dir oder deiner Einstellung (lediglich möchte ich, wenn du versucht mich zu widerlegen, dies argumentativ begründest und dabei sachlich bleibst), du scheinst aber wohl eines mit mir zu haben, was ich beim besten Willen nicht verstehen kann. Erstens heiße ich Michael, also kannst du mich auch ruhig so ansprechen – mit meinen Initialen werde ich eigentlich nicht angesprochen und halte dies für einen persönlichen Angriff. Wenn du nicht mehr zu den Sitzungen erscheinen möchtest, so überlasse ich es dir – aber dann überlege bitte was du so von dir gibst: mir wirfst du vor ich sei ein kleinbürgerlicher Sektierer, aber selbst willst DU dich nicht mehr an der Parteiarbeit beteiligen. Du hast ein Problem mit meiner Einstellung. Du spielst auf beleidigt und willst nicht mehr kommen! Du bist gegen meine Ansichten (was auch nicht schlimm ist), aber du begründest deine Aussagen nicht richtig und versuchst mit nicht nachvollziehbaren „Argumenten“ meinen Standpunkt zu diskreditieren. Damit verhältst DU dich unsolidarisch. Ich für meinen Teil werde mich weiter an der Parteiarbeit beteiligen.

 

Mit kommunistischen Gruß

Michael (M. K.)

PS: wo habe ich denn erwähnt, nur ich würde die Klassiker gelesen oder verstanden haben?