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Kapitel VIII
Im scharfen Klassenkampf für die Kollektivierung der
Landwirtschaft, für die Ermunterung zur Massenkritik
von unten und zur Kulturrevolution
(1928-1929)

 

Über die Bedeutung des Übergangs zur Kollektivierung, um die kapitalistische Restauration abzuwehren und den ökonomischen Sieg des Sozialismus zu erkämpfen

Zehn Jahre nach der Oktoberrevolution, nach dem Sieg der Arbeiterklasse Rußlands im Bürgerkrieg gegen innere Reaktion und imperialistische Intervention, nach der ersten Aufbauphase, der Rekonstruktion der vom imperialistischen Krieg und Bürgerkrieg weitgehend zerstörten Wirtschaft, und vor allem nach den ersten großen Erfolgen des sozialistischen Industrialisierung waren nun, Ende der 20er Jahre, die Bedingungen herangereift, die Offensive für den Kampf um sozialistische Wirtschaftsverhältnisse auf dem Land zu ergreifen. Die Arbeiterklasse der Sowjetunion stand vor der Aufgabe, die Umwandlung der Millionen kleinen Bauernwirtschaften zu einer sozialistischen Landwirtschaft anzupacken. Es galt, eine Kampagne mit dem Ziel der Überzeugung der Millionen Bäuerinnen und Bauern der landwirtschaftlichen Kleinbetriebe für den Zusammenschluß in Produktionsgenossenschaften durchzuführen und damit den Übergang der Massen der werktätigen Bauernschaft zu den Kollektivwirtschaften zu erreichen. Gleichzeitig mußte der entschiedene Kampf gegen das Kulakentum aufgenommen werden, um den Widerstand der letzten Ausbeuterklasse der Sowjetunion zu brechen.

Bereits in der Periode vor dem XV. Parteitag der KPdSU(B) im Dezember 1927 machte sich das Zurückbleiben der Landwirtschaft hinter der industriellen Entwicklung des Landes immer stärker bemerkbar. Die landwirtschaftliche Produktion wuchs nur langsam, besonders die Getreidewirtschaft stagnierte. So hatte die Getreideerzeugung erst 91 Prozent des Vorkriegsniveaus erreicht. Insbesondere konnte das Land, da sich die bäuerlichen Klein- und Zwergbetriebe zusehends in selbstgenügsame Halbnaturalwirtschaften verwandelten, nur ein Drittel der Getreidemenge an die Städte liefern wie zur Zeit vor dem Ersten Weltkrieg.209

Die Ursachen dafür lagen nicht nur in der veralteten landwirtschaftlichen Technik und der allgemeinen Rückständigkeit der ländlichen Regionen, sondern waren insbesondere auch darin zu suchen, „daß unsere zersplitterte landwirtschaftliche Produktion nicht über die Vorzüge verfügt, die unsere vereinigte nationalisierte Großindustrie besitzt "210. Vielmehr war das Bild der Landwirtschaft trotz der Initiativen zur Bildung der verschiedenen Arten von Genossenschaften zum größten Teil noch von einer zersplitterten Kleinproduktion geprägt.

Es lag auf der Hand, daß der Sowjetunion chronischer Hunger drohte, wenn die Landwirtschaft nicht auf einen anderen Entwicklungsweg gebracht werden würde:

„ Wo ist nun der Ausweg? Der Ausweg liegt im Übergang der kleinen, zersplitterten Bauernwirtschaften zu großen, zusammengeschlossenen Wirtschaften auf der Grundlage der gesellschaftlichen Bodenbestellung, im Übergang zur kollektiven Bodenbestellung auf der Grundlage der modernen, höheren Technik. Der Ausweg liegt darin, die bäuerlichen Klein- und Zwergwirtschaften allmählich, aber unentwegt, nicht durch Zwang, sondern durch Beispiel und Überzeugung zu Großwirtschaften zusammenzuschließen auf der Grundlage der gesellschaftlichen, gemeinschaftlichen, kollektiven Bodenbestellung, unter Anwendung landwirtschaftlicher Maschinen und Traktoren, unter Anwendung wissenschaftlicher Methoden zur Intensivierung der Landwirtschaft. " (Ebenda SW 10, S. 265)

Der XV. Parteitag faßte den Beschluß über die allseitige Entfaltung der Kollektivierung der Landwirtschaft, legte einen Plan für die Erweiterung und Festigung des Netzes der Kollektiv- und Sowjetwirtschaften fest und gab Anweisungen über die im Kampf für seine Umsetzung anzuwendenden Methoden.

In seinem Rechenschaftsbericht stellte Stalin fest, daß ein Wachstum des Kulakentums auf dem Dorf und gewisse Versäumnisse im Kampf für dessen Einschränkung und Isolierung zu verzeichnen waren. Dies konnte aber nicht bedeuten, den Kulaken vorrangig mit administrativen Mitteln zu begegnen; sie mußten zunächst, da die Durchführung der Kollektivierung an erster Stelle stand und die Voraussetzungen für die umfassende Errichtung sozialistischer Produktionsverhältnisse auf dem Lande erst noch zu schaffen waren, vor allem ökonomisch bekämpft werden:

„ Unrecht haben die Genossen, die da glauben, man könnte und müßte mit dem Kulaken durch administrative Maßnahmen, durch die GPU Schluß machen: befohlen, gestempelt und basta. Das ist ein leichtes, aber bei weitem nicht wirksames Mittel. Der Kulak muß durch wirtschaftliche Maßnahmen und auf dem Boden der sowjetischen Gesetzlichkeit angepackt werden. Die sowjetische Gesetzlichkeit aber ist keine leere Phrase. Das schließt natürlich die Anwendung gewisser notwendiger administrativer Maßnahmen gegen den Kulaken nicht aus. Aber die administrativen Maßnahmen dürfen nicht an die Stelle der wirtschaftlichen Maßnahmen treten. " (Ebenda SW 10, S. 270)

Der XV. Parteitag gab die Direktive, die Offensive gegen das Kulakentum weiterzuentwickeln und die Entwicklung des Kapitalismus auf dem Dorf mit geeigneten Maßnahmen einzuschränken. Schließlich erteilte der Parteitag den Auftrag, den ersten Fünfjahrplan für die Volkswirtschaft auszuarbeiten.

Die erfolgreiche Umsetzung dieser großen Aufgabe erforderte die genaueste Vorbereitung und Planung. Die KPdSU(B) und die Arbeiterklasse der Sowjetunion bereiteten alle materiellen Bedingungen vor, die zum Eintritt der Masse der werktätigen Bauernschaft in die Kollektivwirtschaften erforderlich waren. Es wurde die industrielle Basis geschaffen, um die Dörfer mit Maschinen und Traktoren zu versorgen, die unverzichtbar waren für die technische Erneuerung der Landwirtschaft. Die KPdSU(B) hatte den Zeitpunkt so gewählt, daß der Staat auch genügend Finanzmittel angesammelt hatte, um den Aufbau der Kollektivwirtschaften und Sowjetgüter finanzieren zu können. Zunächst wurden einzelne Kollektivwirtschaften aufgebaut, die den Einzelbauern als Vorbild und Musterbeispiele für die Vorteile einer kollektiv betriebenen Landwirtschaft dienten. Es wurden Maschinen- und Traktorenstationen sowie Sowjetgüter geschaffen, die den Kollektivwirtschaften bei der Verbesserung ihrer Produktionsbedingungen zur Seite standen. Die besten Kräfte der Kommunistischen Partei und der Arbeiterklasse wurden aufs Land entsandt, um den Massen der werktätigen Bauernschaft beim Übergang zur Kollektivwirtschaft beizustehen und gestützt auf die arme Bauernschaft und im verstärkten Bündnis mit den Mittelbauern die Initiative für den entschiedenen Kampf gegen das Kulakentum zu ergreifen.211

Unmittelbar nach dem XV. Parteitag im Dezember 1927, welcher die Entfaltung der Kampagne zur Kollektivierung der Landwirtschaft und die entschiedene Offensive gegen das Kulakentum beschlossen hatte, geriet die Getreidebeschaffung im Januar 1928 in eine überaus ernste Krise.212 Es fehlten 128 Millionen Pud (ca. 2,1 Millionen Tonnen) Getreide, die zwar weniger als 3 Prozent der Gesamtproduktion entsprachen, aber etwa ein Fünftel des Getreideabsatzes außerhalb des Dorfes ausmachten.213 Eine wesentliche Ursache dafür war die Weigerung der Kulaken, dem Staat die Getreideüberschüsse zu festen Preisen zu verkaufen. Die Getreideproduktion der Kulakenhöfe erreichte zwar nur noch etwas mehr als ein Zehntel der gesamten Ernte, sie erwirtschafteten jedoch einen weitaus höheren Anteil der Überschüsse, die zur Versorgung der Städte und der Roten Armee bestimmt waren. Die Sowjetregierung und die Partei mußten umgehend reagieren, um die Gefahr einer schweren Versorgungskrise abzuwenden. Insbesondere galt es, den Paragraphen 107 des Strafgesetzbuches umfassend zur Anwendung zu bringen, der die Beschlagnahmung von Überschüssen erlaubte, die zu spekulativen Zwecken gehortet wurden.

Stalin wurde auf eine dreiwöchige Rundreise nach Sibirien entsandt, vom 15. Januar bis 6. Februar 1928, wo die Situation aufgrund der Schwäche der Parteiorganisationen und verbreiteter Kungelei von Parteifunktionären mit den Kulaken besonders dramatisch war. Er sprach auf den Sitzungen verschiedener Regions- und Bezirkskomitees und forderte die Parteiorgane und die Beschaffungsorganisationen auf, konsequent gegen die Spekulation vorzugehen.

Im Verlauf dieser mehrere Monate anhaltenden Kampagne gelang es, die fehlenden Getreidereserven zu beschaffen. Dabei war es auch notwendig, administrative Willkür und Verletzungen der revolutionären Gesetzmäßigkeiten zu verhindern, wie sie insbesondere im Frühsommer vorgekommen waren, als bei der Beschaffung auch die Reservebestände der Masse der Bauern zur Disposition standen. Stalin charakterisierte solche Verstöße als „Gefährdung des Zusammenschlusses zwischen Arbeiterklasse und Bauernschaft"214. Ein Viertel des bei den Kulaken beschlagnahmten Getreides wurde der Dorfarmut übergeben. Durch diese und andere Maßnahmen, wie Erleichterungen für die Mittelbauern bei der Steuererhebung, konnten die Kulaken weiter isoliert und das Bündnis mit der Dorfarmut und den Mittelbauern gefestigt werden.

Ebenfalls im Frühjahr 1928 wurde die organisierte Schädlingsarbeit einer geheimen Gruppe von bürgerlichen Spezialisten aufgedeckt, die in den Kohlebetrieben des Schachty-Rayons eine umfangreiche Sabotagetätigkeit entfaltet hatten. Diese Gruppe, die mit den emigrierten ehemaligen Besitzern in Verbindung stand und von antisowjetischen Organisationen im Ausland finanziert wurde, führte Brände und Explosionen in den Grubenanlagen und Kraftwerken herbei, beschädigte Maschinen und versuchte, durch bewußt fehlerhafte Abbaumethoden die Produktion zu drosseln.

Es gab Stimmen in der Partei, die meinten, daß es bei größerer Wachsamkeit diese sog. Schachty-Affäre nicht gegeben hätte. Stalin hielt dem entgegen, daß zwar „tüchtig geschlafen wurde "215, aber die Augen nicht davor verschlossen werden dürfen, daß es die Sowjetunion hier „mit einer ökonomischen Intervention westeuropäischer sowjetfeindlicher kapitalistischer Organisationen" (Ebenda SW 11, S. 48) zu tun hatte. Mit solchen Versuchen der Störung des sozialistischen Aufbaus durch verdeckte Wühlarbeit mußte weiterhin gerechnet werden, wie Stalin warnte. Um dieser den Boden im Land mehr und mehr zu entziehen, war nicht nur erhöhte Wachsamkeit vonnöten, sondern es mußten „rote Spezialisten" (Ebenda SW 11, S. 53) herangebildet werden, die, theoretisch und praktisch geschult, in der Lage sein würden, die bürgerlichen Spezialisten effektiv zu kontrollieren und zunehmend zu ersetzen.

Die Getreidekrise hatte die praktische Umsetzung des Parteitagsbeschlusses über die Kollektivierung nachdrücklich auf die Tagesordnung gesetzt. Gegenüber der Vorkriegszeit war die Anzahl der individuellen Bauernwirtschaften von 16 auf 25 Millionen angewachsen, in der überwiegenden Mehrheit Klein- und Zwergbetriebe. Diese zersplitterten Wirtschaften waren naturgemäß nicht in Lage, ihre Produktivität nachhaltig zu steigern, was für die Sicherung der Getreideversorgung unbedingt erforderlich war. Daher war perspektivisch die Überführung der bäuerlichen Kleinproduktion in Kollektiv- und Sowjetwirtschaften der einzige Ausweg.

Dabei war zu berücksichtigen, daß die mittlere und arme Bauernschaft 1927 noch 85 Prozent der gesamten Getreideproduktion lieferten, während der sozialisierte Sektor weniger als 2 Prozent beisteuerte.216 Die Durchsetzung der höheren Wirtschaftsform, der Großwirtschaft, konnte nicht auf dem Weg der Ruinierung der Kleinwirtschaften vor sich gehen. Dies wäre der Weg des Kapitalismus, wie Stalin feststellte.217

Wir aber wollen, daß diese zwei Wirtschaftsformen nicht einander entgegengestellt werden, sondern daß sie sich miteinander zusammenschließen, daß in diesem Zusammenschluß die Kollektivwirtschaft dem individuellen Bauern Unterstützung erweist und ihm hilft, nach und nach auf die Bahnen des Kollektivismus über zugehen. " (Ebenda SW 11, S. 162, H.i.O.)

Neben der Ausstattung der alten und neuen Kollektivwirtschaften mit Traktoren, Mähdreschern und anderen für die großflächige Landbebauung geeigneten Arbeitsinstrumenten war somit auch eine Steigerung der Produktivität der Kleinbetriebe durch die Einführung von Eisenpflügen, Versorgung mit Dünger usw. anzustreben.

Die Beschleunigung des Entwicklungstempos in der Landwirtschaft durfte nicht zu Lasten der Entwicklung der Industrie gehen, da ein schnelles Entwicklungstempo der Industrie nicht nur von der technischen Rückständigkeit des Landes unter den Bedingungen der kapitalistischen Umkreisung diktiert wurde, sondern die Steigerung der industriellen Produktion auch Voraussetzung für die Modernisierung der Landwirtschaft war. Vielmehr ging es darum, ein „ übermäßiges Zurückbleiben "218 der Landwirtschaft zu vermeiden und die Entwicklung der Getreidewirtschaft zu beschleunigen.

In seiner Rede vor dem Plenum des ZK und der ZKK der KPdSU(B) im April 1929 umriß Stalin nochmals den Plan der Partei in der Wirtschaftspolitik und verteidigte ihn gegen Bucharin und seine Anhänger, die gegen die Offensive für die Kollektivierung auftraten, vor allem die individuellen Bauernschaften entwickeln und die Kulaken möglichst nicht behelligen wollten:

1. Rekonstruktion der Industrie;

2. Rekonstruktion der Landwirtschaft;

3. Erweiterter Aufbau der Kollektiv- und Sowjetwirtschaften; Maschinen- und Traktorenstationen als Mittel zur Herstellung des Zusammenschlusses zwischen Industrie und Landwirtschaft;

4. Zulässigkeit zeitweiliger außerordentlicher Maßnahmen, um den Widerstand der Kulaken bei der Getreidebeschaffung zu brechen;

5. Entwicklung der für die Versorgung bedeutsamen Wirtschaften der armen und Mittelbauern plus Entwicklung der Kollektivund Sowjetwirtschaften mit dem Ziel der Überleitung der ersteren auf die Bahnen der sozialistischen Großwirtschaft;

6. Entwicklung der Industrie als Grundlage für die Lösung des Ge treideproblems und die Rekonstruktion der Landwirtschaft .219

Im Anschluß an das ZK-Plenum fand Ende April 1929 unter der Leitung Stalins die XVI. Parteikonferenz der KPdSU(B) statt. Die Parteikonferenz nahm den ersten Fünfjahrplan des Aufbaus des Sozialismus an und beschloß einen Aufruf an alle Werktätigen in Stadt und Land, den sozialistischen Wettbewerb zu entfalten, um die Industrialisierung und die Kollektivierung voranzutreiben.

Auf dieser Linie setzte eine breite Massenbewegung für die Kollektivierung unter Anleitung der Kommunistischen Partei ein, in deren Verlauf die Saatfläche der Kollektivwirtschaften von 1,4 Millionen Hektar im Jahr 1928 auf 4,3 Millionen innerhalb eines Jahres gesteigert werden konnte.220 Die Investitionen in der Großindustrie stiegen im gleichen Zeitraum von 1,6 auf 2,5 Milliarden Rubel; deren Produktion erhöhte sich um 23 Prozent.221 Daher konnte das Jahr 1929 als das „Jahr des großen Umschwungs an allen Fronten des sozialistischen Aufbaus" (Ebenda SW 12, S. 105, H.i.O.) bezeichnet werden.

Die Verschärfung des Klassenkampfes und die Bedeutung des Kampfes gegen den Rechtsopportunismus Bucharins

Mit dem Übergang zur Offensive gegen das Kulakentum und der Verschärfung des Klassenkampfes in der Sowjetunion trat - erstmals auf dem Juliplenum des ZK 1928 222 offen die rechte Abweichung der Bucharin-Gruppe hervor. Diese Erscheinung des Opportunismus war kein Zufall, wie Stalin betonte:

„Die Meinungsverschiedenheiten in unserer Partei sind entstanden auf der Grundlage der klassenmäßigen Veränderungen, auf der Grundlage der Verschärfung des Klassenkampfes, die in letzter Zeit vor sich geht und die einen Umschwung in der Entwicklung hervorruft. " (SW 12, S. 9)223.

Die Bucharinleute waren nicht bereit, diesen Umschwung mitzuvollziehen und erwiesen sich als Verteidiger des Kulakentums. Sie wandten sich gegen die Zwangsmaßnahmen gegen die Kulaken bei der Getreidebeschaffung, da dies angeblich einen Niedergang der Landwirtschaft bewirken würde. Die Kulaken würden friedlich in den Sozialismus hineinwachsen, behaupteten sie, der Klassenkampf würde sich immer mehr abmildern, je mehr Erfolge der Sozialismus erringt. Folglich unterschieden sie in der Politik gegenüber der Bauernschaft nicht zwischen der kapitalistischen Klasse der Kulaken einerseits und der Dorfarrnut sowie den Mittelbauern andererseits. Ihre Politik war eine Politik der „Normalisierung des Marktes" (Vgl. ebenda SW 12, S. 40), das heißt der Ausweitung der kapitalistischen Warenwirtschaft und des Verzichts auf die regulierende Rolle des sozialistischen Staates.

Stalin verwies auf die Grundwahrheit des wissenschaftlichen Kommunismus, daß zwischen der Arbeiterklasse und den Kapitalisten in Stadt und Land ein unversöhnlicher Interessengegensatz, ein Klassenwiderspruch besteht. Daher kann es in dieser Frage nur ein Entweder-Oder geben:

Eins von beiden: Entweder die Marxsche Theorie des Klassenkampfes oder die Theorie des Hineinwachsens der Kapitalisten in den Sozialismus; Entweder unversöhnlicher Gegensatz der Klasseninteressen oder die Theorie der Harmonie der Klasseninteressen. " (Ebenda SW 12, S. 28, H.i.O.)

Wenn die Vernichtung der Kapitalisten als Klasse in Stadt und Land nur auf dem Weg des erbitterten Klassenkampfes erreicht werden kann, so ergibt sich folgerichtig, daß sich der Klassenkampf der Arbeiterklasse gegen die Kapitalisten verschärfen muß, wenn sie im Kampf für den Sozialismus weiter vorwärtsschreitet und die verbliebenen Positionen des Kapitalismus angreift und beseitigt. Stalin erläuterte, warum dies in der damaligen Periode der Fall war:

„ Wodurch erklärt sich diese Verschärfung nun in Wirklichkeit? Durch zwei Ursachen: Erstens durch unseren Vormarsch, unsere Offensive, durch das Wachstum der sozialistischen Wirtschaftsformen sowohl in der Industrie als auch in der Landwirtschaft, ein Wachstum, das von einer entsprechenden Verdrängung bestimmter Gruppen von Kapitalisten in Stadt und Land begleitet ist. Es ist so, daß wir nach der Formel Lenins , Wer - wen?' leben: Werden wir sie, die Kapitalisten, auf die Schultern legen und ihnen, wie Lenin sich ausdrückte, die letzte entscheidende Schlacht liefern, oder werden sie uns auf die Schultern legen? Zweitens dadurch, daß die kapitalistischen Elemente nichtfreiwillig vom Schauplatz abtreten wollen: Sie widersetzen sich und werden sich dem Sozialismus widersetzen, denn sie sehen, daß ihre letzte Stunde naht. Vorläufig können sie sich noch widersetzen, da sie, obwohl ihre relative Bedeutung sinkt, absolut dennoch wachsen: Die Kleinbourgeoisie in Stadt und Land scheidet aus ihrer Mitte, wie Lenin sagte, täglich und stündlich kleine und größere Kapitalisten aus, und diese kapitalistischen Elemente wenden alle Mittel an, um ihre Existenz zu behaupten. " (Ebenda SW 12, S. 33)

Die Diktatur des Proletariats hatte die Macht errungen und politisch gesiegt, auf ökonomischem Gebiet war die Frage „Wer wen?" jedoch noch nicht entschieden. Die Entscheidung mußte erst im verschärften Klassenkampf gegen den Widerstand der kapitalistischen Elemente herbeigeführt werden, die nicht freiwillig ihre Positionen räumen.

Die Bucharinleute begründeten ihre Theorie vom „Erlöschen des Klassenkampfes" mit der völlig falschen Annahme, daß die Erfolge des Kampfes gegen die kapitalistischen Elemente und die Stärkung des Sozialismus zu einer Abschwächung des Klassenkampfes führen werde, da die geschwächten kapitalistischen Elemente angesichts der Übermacht des Sozialismus ihren Widerstand aufgeben würden, wodurch sich der Klassenkampf abmildere, ja schließlich bald vollständig erlöschen werde. Stalin deckte die Haltlosigkeit dieser Annahme der Bucharinleute auf und begründete die Auffassung, wonach sich der Klassenkampf gerade durch den Vormarsch und die Erfolge des Sozialismus verschärfen muß.

„Der Fehler Bucharins und seiner Freunde besteht darin, daß sie das Wachstum des Widerstands der Kapitalisten mit dem Wachstum ihrer relativen Bedeutung identifizieren. Aber diese Identifizierung entbehrt jeder Grundlage. Sie entbehrt der Grundlage, denn wenn sie, die Kapitalisten, Widerstand leisten, so bedeutet das durchaus nicht, daß sie stärker geworden sind als wir. Die Dinge liegen gerade umgekehrt. Die untergehenden Klassen leisten nicht deshalb Widerstand, weil sie stärker geworden sind als wir, sondern weil der Sozialismus schneller wächst als sie und sie schwächer werden als wir. Und gerade weil sie schwächer werden, wittern sie, daß ihre letzte Stunde naht, und sind gezwungen, mit allen Kräften, mit allen Mitteln Widerstand zu leisten. Darin liegt die Mechanik der Verschärfung des Klassenkampfes und des Widerstands der Kapitalisten ... " (Ebenda SW 12, S. 34)

Ein Sieg der rechten Abweichung in der Partei hätte daher der Wiederherstellung des Kapitalismus in der Sowjetunion den Boden bereitet. Vor dieser Gefahr hat Stalin nachdrücklich gewarnt:

„Ein Sieg der rechten Abweichung in unserer Partei würde eine gewaltige Stärkung der kapitalistischen Elemente in unserem Lande bedeuten. Was bedeutet aber die Stärkung der kapitalistischen Elemente in unserem Lande? Sie bedeutet die Schwächung der proletarischen Diktatur und die Erhöhung der Chancen für die Wiederherstellung des Kapitalismus. Folglich würde ein Sieg der rechten Abweichung in unserer Partei bedeuten, daß die Vorbedingungen gefördert werden, die für die Wiederherstellung des Kapitalismus in unserem Lande nötig sind. " (SW 11, S. 200f.)224

Diese Abweichung mußte energisch bekämpft werden, und ebenso das Versöhnlertum ihr gegenüber, das auch von einigen wenigen Mitglieder des Zentralkomitees an den Tag gelegt wurde (Siehe ebenda SW 11, S. 209).

Anfang 1929 stellte sich heraus, daß Bucharin über Kamenew mit den Trotzkisten in Verbindung getreten war und ein Übereinkommen mit diesen anstrebte. Trotz eindringlicher Warnungen seitens der Partei traten Bucharin, Rykow und andere mit einer neuen Plattform auf, die vom Zentralkomitee verurteilt wurde. Auf dem Novemberplenum des Zentralkomitees 1929 wurde Bucharin aus dem Politbüro des Zentralkomitees ausgeschlossen. Angesichts ihrer Niederlage erklärten sich die Anführer der rechten Opposition mit der Parteilinie einverstanden. Wie sich bald herausstellte, war dies jedoch nur ein Manöver, um ihre Positionen in der Partei vorerst behaupten zu können.

Gegen den Antisemitismus: „Gegen dieses Übel müssen wir, Genossen, mit aller Unerbittlichkeit ankämpfen"

In seinem Rechenschaftsbericht an den XV. Parteitag im Dezember 1927 kam Stalin auch auf wichtige Aspekte des Kampfes gegen die bürgerliche Ideologie zu sprechen. So verwies er kritisch auf den Fehler einer Abschwächung des antireligiösen Kampfes. Besonders hervorzuheben ist seine Polemik gegen den immer noch verbreiteten Antisemitismus, der vom Zarismus systematisch gezüchtet wurde und keineswegs mit diesem von der Bildfläche verschwunden war. Stalin benannte diese ideologische Gefahr ohne Beschönigung und forderte, diese schonungslos zu bekämpfen:

„ Wir haben gewisse Ansätze des Antisemitismus nicht nur in bestimmten Kreisen der Mittelschichten, sondern auch unter einem gewissen Teil der Arbeiterschaft und sogar an manchen Stellen in unserer Partei. Gegen dieses Ubel müssen wir, Genossen, mit aller Unerbittlichkeit ankämpfen. " (SW 10, S. 281)225

Einige Jahre später, am 12. Januar 1931, antwortete Stalin auf eine Anfrage der Jüdischen Telegraphenagentur aus Amerika zur Frage des Antisemitismus wie folgt:

„Der National- und Rassenchauvinismus ist ein Überrest der menschenfeindlichen Sitten aus der Periode des Kannibalismus. Der Antisemitismus als extreme Form des Rassenchauvinismus ist der gefährlichste Überrest des Kannibalismus. (...) Darum sind die Kommunisten als konsequente Internationalisten unversöhnliche und geschworene Feinde des Antisemitismus. In der UdSSR wird der Antisemitismus als eine der Sowjetordnung zutiefst feindliche Erscheinung vom Gesetz aufs strengste verfolgt. Aktive Antisemiten werden nach den Gesetzen der UdSSR mit dem Tode bestraft. " (SW 13, S. 26)226

Diese Stellungnahme wurde erstmals am 30. November 1936 in der „Prawda" veröffentlicht, als in Deutschland für alle Welt sichtbar der staatlich organisierte Antisemitismus des nazi-faschistischen Regimes gegen die jüdische Bevölkerung wütete. Dies war ein klares Zeichen der Sowjetmacht gegen die barbarische Pogrompolitik der Nazi-Faschisten.

Sieg oder Niederlage der proletarischen Diktatur hängen von der aktiven Teilnahme der werktätigen Frauen ab

Im Jahr 1925, als die Sowjetunion von der Wiederherstellungsperiode zur Offensive bei der sozialistischen Industrialisierung überging und die Mobilisierung der Werktätigen für den sozialistischen Aufbau von großer Bedeutung war, erschien in der „Prawda" ein Aufruf Stalins zum Internationalen Frauentag. In einem Land wie der Sowjetunion, das vor allem auf dem Land noch stark von den patriarchalischen Traditionen der Vergangenheit geprägt war, hatte die Frage der Einbeziehung der Massen der werktätigen Frauen in den Kampf für den Sozialismus ein besonderes Gewicht und durfte auf gar keinen Fall unterschätzt werden.

Stalin erinnerte am 8. März 1925 daran, daß noch kein einziger der großen revolutionären Kämpfe in der Geschichte ohne die Teilnahme von werktätigen Frauen vor sich gegangen ist, und machte deutlich, daß deren Gewinnung für die Entwicklung der Sowjetmacht und des Sozialismus eine lebenswichtige Rolle spielt. Stalin betonte, daß die werktätigen Frauen in der Sowjetunion„mehr als die Hälfte der Bevölkerung" ausmachten, daß von deren aktiver Beteiligung an der Revolution „das Schicksal der proletarischen Bewegung, der Sieg oder die Niederlage der proletarischen Revolution, der Sieg oder die Niederlage der proletarischen Staatsmacht" abhingen. Stalin hebt hervor, daß „bei einer richtigen Politik" die werktätigen Frauen ideologisch und politisch zu einer für den Sieg der sozialistischen Revolution entscheidenden Kraft werden können und werden müssen (SW 7, S. 41)227.

Gegen Stimmen und Stimmungen, welche die Rolle der Frauen geringschätzten, hob Stalin einige Jahre später im Zusammenhang mit den Aufgaben der Kollektivwirtschaften hervor:

„Die Frauenfrage in den Kollektivwirtschaften ist eine sehr wichtige Frage, Genossen. Ich weiß, daß viele von Ihnen die Frauen unterschätzen und sich sogar über sie lustig machen. Aber das ist ein Fehler, Genossen, ein großer Fehler. Es handelt sich hier nicht nur darum, daß die Frauen die Hälfte der Bevölkerung bilden. Es handelt sich vor allem darum, daß die kollektivwirtschaftliche Bewegung eine ganze Reihe von ausgezeichneten und fähigen Frauen auf führende Posten gestellt hat. (...) Die Frauen in den Kollektivwirtschaften sind eine große Kraft. Diese Kraft unenutzt lassen heißt ein Verbrechen begehen. " (SW 13, S.225 f.)228

Über Selbstkritik, Massenlinie und Kulturrevolution und den Kampf gegen den Bürokratismus

Im Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees an den XV. Parteitag der KPdSU(B) im Dezember 1927 stellte Stalin die bürokratischen Mängel in der Parteiarbeit an den Pranger, insbesondere die Methode des Administrierens, welche die Gefahr in sich birgt, daß die Parteiorganisationen erstarren und sich in „öde Kanzleiinstitutionen "229 verwandeln. Er forderte den Kampf gegen den Bürokratismus und machte klar, daß die Erscheinungen des Bürokratismus in höherem oder geringerem Grad fortdauern werden und weiterhin bekämpft werden müssen, solange der Staatsapparat mit seinen Behörden, Verwaltungseinrichtungen usw. gebraucht wird und besteht. (Siehe ebenda SW 10, S. 277)

Im Kampf gegen den Bürokratismus, einer der „schlimmsten Feinde unseres Vormarsches "230, wie Stalin ihn bezeichnete, waren die alten Bürokraten nicht das vorrangige Problem. Diese waren als ehemalige Angehörige des zaristischen Staatsapparates bekannt und hatten einen entsprechenden Ruf. Die Hauptschwierigkeit lag darin, mit den neuen Bürokraten fertig zu werden, die mit der Sowjetmacht sympathisierten oder der Kommunistischen Partei angehörten:

„Der kommunistische Bürokrat ist der gefährlichste Typ des Bürokraten. Warum? Weil er seinen Bürokratismus mit seiner Parteimitgliedschaft maskiert. Und solche kommunistischen Bürokraten gibt es bei uns leider nicht wenig. " (Ebenda SW 11, S. 63)

Die besondere Gefahr, die von den neuen, den „sowjetischen Bürokraten "231 ausging, machte Stalin auch auf dem XVI. Parteitag der KPdSU(B) im Juni 1930 bewußt.

Der Bürokratismus ist vor allem deswegen ein Hindernis für den sozialistischen Aufbau und die Festigung der proletarischen Macht, so Stalin, weil er

„die schöpferische Initiative der Massen lahmzulegen sucht, sie in einem Papierwust erstickt und darauf aus ist, jedes neue Beginnen der Partei in eine flache und unnütze Kleinigkeitskrämerei zu verwandeln ". (Ebenda SW 12, S. 287)

Die Bürokraten wollten sich nicht in die Karten sehen lassen und von Kontrolle und Kritik unbehelligt bleiben. Charakteristisch für den Bürokratismus ist daher auch, wie Stalin feststellte,

„daß er keine Kontrolle der Durchführung duldet und versucht, die grundlegenden Weisungen der leitenden Organisationen zu einem leeren Wisch zu machen, der mit dem pulsierenden Leben nichts gemein hat. " (Ebenda SW 12, S. 287, H.i.O.)

Um diese von den objektiven Bedingungen mehr oder weniger zwangsläufig hervorgetriebenen negativen Entwicklungen so weit wie möglich einzudämmen, muß die Kommunistische Partei den Kampf gegen den Bürokratismus und seine Folgen bewußt vorantreiben und ihnen durch Hebung der Aktivität der Parteimassen, durch die systematische Förderung der innerparteilichen Demokratie, durch die Entfaltung von Kritik und Selbstkritik konsequent entgegentreten, wie Stalin schon auf dem XV. Parteitag der KPdSU(B) im Dezember 1927 forderte.

„Marx sagte, die proletarische Revolution unterscheidet sich unter anderem dadurch von jeder anderen Revolution, daß sie sich selbst kritisiert und sich durch die Selbstkritik stärkt .232 Das ist ein sehr wichtiger Hinweis von Marx. Wenn wir, die Vertreter der proletarischen Revolution, vor unseren Mängeln die Augen verschließen, wenn wir Fragen auf familiäre Art entscheiden, unsere Fehler gegenseitig decken und die Krankheit in das Innere unseres Parteiorganismus treiben - wer wird dann diese Fehler, diese Mängel korrigieren?" (SW 10, S. 286)233

Mit beißender Ironie beschrieb Stalin die schädliche Mentalität der „liberalen" Parteimitglieder, auf Kritik an erkannten Fehlern anderer Kader zu verzichten in der Hoffnung, selbst von Kritik verschont zu bleiben, wenn sie einen Fehler begingen.

„Es ist ein Fehler passiert, der Sache ist geschadet worden - was ist schon dabei! Wer von uns macht keine Fehler? Heute schone ich, Iwan Fjodorowitsch, ihn. Morgen wird er, Iwan Iwanowitsch, mich schonen. Denn woher habe ich die Garantie, daß ich nicht ebenfalls einen Fehler machen werde? Alles in bester Ordnung. Friede und Wohlgefallen. Man sagt, ein vernachlässigter Fehler schade unserer großen Sache? Wenn schon! Irgendwie werden wir das Ding schon deichseln. " (Ebenda SW 10, S. 286)

Ebenso nahm er jene Genossen aufs Korn, die nur „leicht und ruhig mit dem Strom schwimmen wollen, ohne Perspektiven, ohne in die Zukunft zu blicken" (Ebenda SW 10, S.288f.), und sich in der Atmosphäre einträchtiger Feierlichkeiten am wohlsten fühlten, unbekümmert darüber, in welche Richtung sich die Linie und die Politik der Partei entwickelten.

Dieser Stimmung der Sorglosigkeit, der Selbstbeweihräucherung und der gegenseitigen Lobhudelei, des Ausruhens auf dem Erreichten, die sich nach dem Sieg über die trotzkistische Opposition verbreitet hatte, sagte Stalin den Kampf an. Vor allem lenkte er die Aufmerksamkeit auf die zentrale Bedeutung von Kritik und Selbstkritik im Leben der Partei, ohne die kein Vorwärtsschreiten im Kampf für den sozialistischen Aufbau und die Festigung der Diktatur des Proletariats möglich ist. Aus diesem Grund hob Stalin in seinem Referat „Über die Arbeiten des vereinigten Aprilplenums des ZK und der ZKK" vor dein Moskauer Aktiv der Parteimitglieder im April 1928 die lebensnotwendige Bedeutung der Selbstkritik für die Partei hervor:

„Ich weiß, es gibt in den Reihen der Partei Leute, die gegen Kritik im allgemeinen und gegen Selbstkritik im besonderen eine Abneigung haben. Diese Leute, die ich ,lackierte ` Kommunisten nennen möchte, drücken sich in einem fort vor Selbstkritik und murren: Schon wieder diese verfluchte Selbstkritik, wieder dieses Hervorkehren unserer Mängel - kann man uns denn nicht in Ruhe lassen? Es ist klar, daß diese , lackierten' Kommunisten mit dem Geist unserer Partei, mit dem Geist des Bolschewismus nichts gemein haben. In Anbetracht dieser Stimmungen bei Leuten, die weit davon entfernt sind, sich für Selbstkritik zu begeistern, sei nun die Frage gestattet. Brauchen wir Selbstkritik, woher kommt sie, und welchen Nutzen bringt sie? Ich denke, Genossen, die Selbstkritik brauchen wir wie die Luft, wie das Wasser. Ich denke, unsere Partei könnte ohne sie, ohne die Selbstkritik, nicht vor wärtsschreiten, sie könnte unsere Gebrechen nicht aufdecken, sie könnte unsere Mängel nicht beseitigen. Und Mängel gibt es hei uns viel. Das muß offen und ehrlich zuge geben werden. " (SW 11, S. 26)234.

Stalin bekämpfte die offenbar nicht selten anzutreffenden Versuche, Kritik abzuwürgen und Selbstkritik zu vermeiden unter dem Vorwand, daß eine Kritik nicht hundertprozentig richtig ist, und forderte,

„daß man auch eine Kritik, die nur 5--10 Prozent Wahrheit enthält, begrüßen, sie aufmerksam anhören und ihren gesunden Kern berücksichtigen muß. " (Ebenda SW 11, S. 30)

Verzagten Stimmen, die sich gegen ,.übertriebene" Offenheit bei der selbstkritischen Aufdeckung der Fehler der Partei und der Mängel in der Gesellschaft wandten, da dies doch vom Klassenfeind ausgenutzt werden könne, hielt Stalin entgegen:

„ Es wäre seltsam, wollten wir uns davor fürchten, daß unsere Feinde, die inneren sowohl wie die äußeren, die Kritik an unseren Mängeln benutzen könnten, um großes Geschrei zu erheben: Aha, bei ihnen, bei den Bolschewiki, ist nicht alles zum besten bestellt. Es wäre seltsam, wollten wir Bolschewiki uns vor all dem fürchten. Die Stärke des Bolschewismus besteht ja gerade darin, daß er sich nicht fürchtet, seine Fehler einzugestehen. " (Ebenda S W 11, S. 27f.)

Die Tatsache, daß sich in der Kommunistischen Partei der Sowjetunion eine Gruppe von angesehenen leitenden Kadern herausgebildet hatte, war eine Errungenschaft der Partei, wie Stalin betonte, ohne welche die Leitung des Landes und die Mobilisierung der werktätigen Massen für den sozialistischen Aufbau nicht möglich wäre. Doch dieser Umstand barg auch die Gefahr der Loslösung der Führer von den Massen, ja den Untergang der Partei in sich, wenn die Beziehungen zwischen ihnen nicht beständig und bewußt auf den Prüfstand gestellt werden:

„Diese Gefahr kann dazu führen, daß die Führer überheblich werden und sich für unfehlbar halten. Aber was kann daran gut sein, wenn die führenden Spitzen überheblich werden und anfangen, von oben auf die Massen herabzuschauen? Es ist klar, daß das zu nichts anderem führen kann als zum Untergang der Partei. Wir wollen aber vorwärtsschreiten und unsere Arbeit verbessern, nicht aber die Partei zugrunde richten. Und eben, um vorwärtszuschreiten und die Beziehungen zwischen den Massen und den Führern zu verbessern, muß man das Ventil der Selbstkritik ständig offenhalten, muß man den Sowjetmenschen die Möglichkeit geben, ihren Führern , den Kopf zu waschen', sie wegen ihrer Fehler zu kritisieren, damit die Führer nicht überheblich werden und die Massen sich nicht von den Führern entfernen. " (Ebenda S W 11, S. 29)

Einen wichtigen Beitrag zur Kampagne für die Entfaltung der Selbstkritik leistete Stalin mit dem zwei Monate später in der „Prawda" veröffentlichten Artikel „Gegen die Vulgarisierung der Losung der Selbstkritik". Er arbeitete in ihm heraus, daß Kritik und Selbstkritik auf Hindernisse stießen, deren Beseitigung angegangen werden mußte. Neben der noch vorhandenen kulturellen Rückständigkeit in den breiten Massen, dem Mangel an kulturellen Kräften in der Partei selbst und der „kommunistischen Hoffart" mancher Kader war das ärgste Hindernis für die offene Auseinandersetzung über Fehler und Mängel der Bürokratismus in den Partei-, Staats-, Gewerkschafts-, Genossenschafts- und anderen gesellschaftlichen Organisationen.235 Die bürokratischen Elemente fürchteten Kritik und Kontrolle der Massen und waren bestrebt, diese abzuwürgen.

Ein sehr wirksames Mittel gegen den Bürokratismus und die bürokratischen Elemente in den gesellschaftlichen Organisationen ist die Ermutigung der Werktätigen, das Recht auf Kritik und Kontrolle tatsächlich auszuüben und die Massenkritik von unten zu entfalten.

So forderte Stalin:

„Mit umso größerer Beharrlichkeit müssen wir die Millionenmassen der Arbeiter und Bauern zur Kritik von unten, zur Kontrolle von unten mobilisieren, die das wichtigste Gegengift gegen den Bürokratismus sind. (...) Um jedoch die Millionenmassen , heranzuziehen', gilt es, in allen Massenorganisationen der Arbeiterklasse und vor allem in der Partei selbst die proletarische Demokratie zu entfalten. Ohne diese Bedingung ist die Selbstkritik eine Null, ein Nichts, eine Phrase. " (Ebenda SW 11, S. 117, H.i.O.)

Doch nicht jede Form der „Selbstkritik" dient wirklich der Hebung der Aktivität der Massen und der Überwindung von Mißständen. Stalin kritisierte Tendenzen der Vulgarisierung der Selbstkritik durch das Geschrei über vorgebliche Auswüchse im persönlichen Leben der Kritisierten, durch ihre Verwandlung in „Sensationsmacherei" und in ein Mittel der unsachlichen Diskreditierung von Kadern. Denn eine solche Vulgarisierung der Selbstkritik dient nicht der Hebung der Aktivität der werktätigen Massen und der Beseitigung von Mißständen. (Siehe ebenda SW 11, S. 120f.)

Die werktätigen Massen mußten zur Ausübung von Kritik und Kontrolle befähigt werden. Die Leninsche Losung der Kulturrevolution erlangte daher eine besondere Bedeutung. Auf dem XV. Parteitag im Dezember 1927 führte Stalin aus, daß die Hebung des kulturellen Niveaus dabei in einem solchen umfassenden Sinne erreicht werden muß, daß die Arbeiterklasse und die werktätigen Massen in die Lage versetzt werden, an der Arbeit der proletarischen Staatsmacht unmittelbar teilzunehmen.

„ Das sicherste Mittel gegen den Bürokratismus ist die Hebung des Kulturniveaus der Arbeiter und Bauern. Man kann den Bürokratismus im Staatsapparat schelten und heruntermachen, soviel man will, man kann den Bürokratismus in unserer Praxis brandmarken und an den Schandpfahl nageln, aber wenn es den breiten Arbeitermassen an einem bestimmten Kulturniveau fehlt, das die Möglichkeit, den Wunsch, die Fähigkeit schafft, den Staatsapparat von unten her, durch die Arbeiternassen selbst zu kontrollieren, dann wird der Bürokratismus trotz allem bestehen bleiben. Deshalb ist die kulturelle Entwicklung der Arbeiterklasse und der werktätigen Massen der Bauernschaft, nicht nur im Sinne weiterer Entwicklung der Schulbildung, wenn auch die Schulbildung die Grundlage einer jeden Kultiviertheit ist, sondern vor allem im Sinne der Erlangung von Fertigkeiten und der Fähigkeit, sich in die Verwaltung des Landes einzuarbeiten, der Haupthebel zur Verbesserung des staatlichen und jedes anderen Apparats. Darin besteht der Sinn und die Bedeutung der Leninschen Losung von der Kulturrevolution. " (SW 10, S. 280)236

Gegen großrussisches Assimilatorentum

Von den großen Erfolgen beim sozialistischen Aufbau geblendet oder einfach nur aus großrussisch-chauvinistischen Motiven traten zu dieser Zeit Leute auf den Plan, die meinten, jetzt stünde die Verschmelzung der verschiedenen Nationen und Nationalitäten in der Sowjetunion zu einer einheitlichen Nation mit einer gemeinsamen Sprache auf der Tagesordnung. Sie ignorierten geflissentlich, daß zwar die nationale Unterdrückung in der UdSSR beseitigt war, aber keineswegs die nationalen Unterschiede verschwunden waren und die verschiedenen Nationen und Nationalitäten weiterhin Bestand hatten.

Auf dem XVI. Parteitag der KPdSU(B) im Juli 1930 trat Stalin dieser Theorie, die praktisch die Assimilation der anderen Nationen und Nationalitäten auf großrussischer Grundlage bedeutete, entschieden entgegen:

Ich lehne sie ab, weil die Theorie des Aufgehens aller Nationen, sagen wir der UdSSR, in einer einheitlichen großrussischen Nation mit einer großrussischen Einheitssprache eine nationalchauvistische Theorie, eine antileninistische Theorie ist, die einer Grundthese des Leninismus widerspricht, nämlich der These, daß die nationalen Unterschiede in der nächsten Periode nicht verschwinden können, daß sie noch lange Zeit sogar nach dem Siege der proletarischen Revolution im Weltmaßstab bestehen bleiben müssen. " (SW 13, S. 4)237

Diese Abweichung zum großrussischen Chauvinismus war darauf gerichtet, das Prinzip der nationalen Gleichberechtigung zu untergraben und die Unterschiede der Sprache, der Kultur und Lebensweise zum Nachteil der nichtrussischen Nationen und Nationalitäten einzuebnen. Demgegenüber zielte die Politik der Partei gerade auf die Entfaltung der Potenzen der verschiedenen nationalen Kulturen:

„Es mag sonderbar erscheinen, daß wir, die Anhänger der künftigen Verschmelzung der nationalen Kulturen zu einer (nach Form wie nach Inhalt) gemeinsamen Kultur, mit einer gemeinsamen Sprache, gleichzeitig Anhänger des Aufblühens der nationalen Kulturen im gegenwärtigen Augenblick, in der Periode der Diktatur des Proletariats, sind. Aber daran ist nichts Sonderbares. Man muß den nationalen Kulturen die Möglichkeit geben, sich zu entwickeln und zu entfalten, alle ihre Potenzen zutage zu fördern, um die Voraussetzungen zu schaffen für ihre Ver schmelzung zu einer gemeinsamen Kultur mit einer gemeinsamen Sprache in der Periode, da der Sozialismus in der ganzen Welt gesiegt haben wird. Das Aufblühen der ihrer Form nach nationalen und ihrem Inhalt nach sozialistischen Kulturen unter den Bedingungen der Diktatur des Proletariats in einem Lande zum Zwecke ihrer Verschmelzung zu einer (nach Form wie nach Inhalt) gemeinsamen sozialistischen Kultur mit gemeinsamer Sprache, wenn das Proletariat in der ganzen Welt gesiegt und der Sozialismus sich im Leben eingebürgert haben wird - darin besteht gerade das dialektische Wesen des Leninschen Herantretens an die Fragen der nationalen Kultur." (SW 12, S. 322)238

Jeder andere Weg hätte dem Mißtrauen zwischen den verschiednen Nationen erneut Nahrung gegeben, hätte die großrussische Überheblichkeit wie auch den lokalen Chauvinismus gefördert und das perspektivische Ziel der internationalistischen Vereinigung der Nationen letztlich zu Fall gebracht.

Zu dieser Thematik gehören auch zwei Briefe Stalins aus den Jahren 1927 und 1929, in denen er Anfragen verschiedener Genossen und Genossinnen zu diesem Thema beantwortete und falsche Positionen in klaren Worten zurückwies. Im ersten Brief verteidigte und erläuterte Stalin die Leninsche Auffassung, daß auch nach dem Sieg der Diktatur des Proletariats im Weltmaßstab noch lange nationale und staatliche Unterschiede bestehen werden.239 Im zweiten Brief umriß Stalin ein Bild der Nationen in der Zukunft, das in etwa so aussieht: Erst wenn die materiellen Bedingungen historisch herangereift sind, erst in der Epoche der Weltdiktatur des Proletariats, wenn sich eine einheitliche sozialistische Weltwirtschaft herausbilden kann, „werden die Nationen die Notwendigkeit empfinden, neben ihren eigenen nationalen Sprachen eine gemeinsame internationale Sprache zu haben "240. Erst in einer weiteren geschichtlichen Periode der Weltdiktatur des Proletariats, wenn sich die Völker in der Praxis von den Vorzügen einer gemeinsamen Sprache überzeugt haben, „ werden die nationalen Unterschiede und Sprachen abzusterben beginnen und einer allen gemeinsamen Weltsprache Platz machen ". (Ebenda S W 11, S. 312)

Eingreifen in die Programmdebatte auf dem Vl. Weltkongreß der Kommunistischen Internationale

Der von der Programmkommission des EKKI ausgearbeitete Entwurf des Programms der Komintern, das auf dem Vl. Weltkongreß der KI irn Juli 1928 zur Diskussion und Verabschiedung anstand, wurde in den Reihen der KPdSU(B) intensiv debattiert. Auf dem Plenum des ZK der KPdSU(B), das unmittelbar vor der Eröffnung des Kongresses in Moskau stattfand, nahm Stalin, der die Arbeit der Programmkommission des EKKI leitete, zu verschiedenen Änderungsvorschlägen Stellung.241

Stalin entgegnete auf Forderungen, das Programm deutlich zu straffen oder im Gegenteil mit ausführlichen Erläuterungen zu versehen, daß das Programm der Komintern weder eine bloße Instruktion mittels knapper Formeln sein noch jeden seiner Leitsätze mit langen Kommentaren begründen kann. Notwendig war, für die verschiedenartigsten Länder und kommunistischen Organisationen praktische Leitsätze zu formulieren. (Ebenda SW 11, S. 126)

Eine der diskutierten Fragen war die Allgemeingültigkeit bestimmter Phasen in der Politik der Diktatur des Proletariats in der Sowjetunion. Konkret ging es um die Frage der Neuen Ökonomischen Politik (NÖP) und die Frage des Kriegskommunismus. Gegen Bestrebungen, die NÖP zu einer russischen Besonderheit zu erklären, hob Stalin hervor:

„Die NÖP ist die Politik der proletarischen Diktatur, die gerichtet ist auf die Überwindung der kapitalistischen Elemente und den Aufbau der sozialistischen Wirtschaft durch Ausnutzung des Marktes, vermittels des Marktes, nicht aber durch direkten Produktenaustausch, ohne Markt, unter Ausschluß des Marktes. Können die kapitalistischen Länder, zumindest die entwickeltesten von ihnen, beim Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus ohne die NÖP auskommen? Ich denke, sie können das nicht. In diesem oder jenem Grade ist die Neue Ökonomische Politik mit ihren Marktbeziehungen und der Ausnutzung dieser Marktbeziehungen in der Periode der Diktatur des Proletariats für jedes kapitalistische Land absolut unerläßlich. " (Ebenda SW 11, S. 128)

Da es nicht möglich ist, die kapitalistische Wirtschaft unter der Diktatur des Proletariats auf einen Schlag in eine vollständig ausgebildete sozialistische Ökonomie zu verwandeln, müssen Marktbeziehungen und Kleinproduktion zunächst noch zugelassen werden, um sie dann schrittweise entsprechend der gesellschaftlichen Vorwärtsentwicklung abzuschaffen. Daher ist die NÖP von allgemeingültiger Bedeutung und in allen Ländern eine unvermeidliche Phase der sozialistischen Revolution.

Dies trifft auf den Kriegskommunismus nicht zu, der durch die Kriegssituation und die Intervention bedingt war und die NÖP ab Mitte 1918 auf drei Jahre unterbrach. Wie Stalin ausführte, ist der Kriegskommunismus keine unerläßliche Bedingung für die proletarische Revolution, jedoch sind Intervention und Kriegskommunismus für weitere Länder der proletarischen Revolution bei einer bestimmten internationalen Situation möglich, ja mehr oder weniger wahrscheinlich. (Siehe ebenda SW 11, S. 129ff.)

Debatten gab es auch um die komplizierte Frage der Kategorisierung der verschiedenen Länder des imperialistischen Weltsystems nach dem Stand ihrer sozialökonomischen Entwicklung und den sich daraus ergebenden Aufgaben der Revolution. Gegen irrige Auffassungen, welche im Grunde nur das Vorhandensein von zwei Typen von Ländern, kapitalistisch entwickelte und koloniale bzw. halbkoloniale, anerkennen wollten, stellte Stalin am Beispiel Polens heraus, daß daneben noch ein dritter Typ von Ländern existiert:

„Außer den kapitalistisch entwickelten Ländern, in denen der Sieg der Revolution sofort zur proletarischen Diktatur führen wird, gibt es noch Länder, die kapitalistisch wenig entwickelt sind, Länder mit feudalen Überresten, mit einer speziellen Agrarfrage antifeudalen Typs (Polen, Rumänien usw.), in denen die Kleinbourgeoisie, besonders die Bauernschaft, im Falle eines revolutionären Ausbruchs unbedingt ein gewichtiges Wort sprechen wird und in denen der Sieg der Revolution, um zur proletarischen Diktatur zuführen, gewisse Zwischenstufen, sagen wir die Diktatur des Proletariats und der Bauernschaft, erforderlich machen kann und gewiß auch machen wird. " (Ebenda SW 11, S. 137)

Das Juliplenum des ZK der KPdSU(B) billigte den Entwurf der Programmkommission des EKKI. Dieser lag dem Programm zugrunde, das auf dem Vl. Weltkongreß der KI 1928 verabschiedet wurde.

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