zurück zum Inhalt:

Kapitel X:
Im verschärften Klassenkampf für den vollständigen
Aufbau des Sozialismus gegen innere und äußere
Feinde und die entscheidende Bedeutung des
ideologisch politischen Niveaus der
Kommunistischen Partei und ihrer Kader
(1935-1939)

Der Beginn des Zweiten Weltkrieges - Stalins Rechenschaftsbericht an den XVIII. Parteitag zur internationalen Lage

Nach der Weltwirtschaftskrise, die von 1929 bis 1933 andauerte, erholte sich die kapitalistische Konjunktur vorübergehend, jedoch ohne daß ein spürbarer Aufschwung zu verzeichnen war. Bereits 1937/1938 steuerte die Wirtschaft der kapitalistischen Welt auf eine neue Krise zu.

Eine Besonderheit dieser Krise war, daß sie nicht in Friedenszeiten einsetzte, sondern im Zeichen eines neuen weltweiten Krieges, der bereits begonnen hatte. Nachdem die japanischen Imperialisten bereits 1932 die Mandschurei besetzt hatten, um die Eroberung Chinas vorzubereiten, überfiel das faschistische Italien 1935 Abessinien. Ein Jahr später intervenierten Deutschland und Italien militärisch gegen die spanische Republik zugunsten der Franco-Faschisten. Nach der Invasion der japanischen Faschisten in Zentralchina annektierte Deutschland im März 1938 gewaltsam Österreich, im Herbst des gleichen Jahres das Sudetengebiet der Tschechoslowakei, und im März 1939 die gesamte Tschechoslowakei.

In seinem Rechenschaftsbericht an den XVIII. Parteitag der KPdSU(B) im März 1939 analysierte Stalin rückblickend diese Entwicklung der internationalen Lage. Eine Besonderheit dieses neuen weltweiten Krieges, der 1939 bereits eine halbe Milliarde Menschen erfaßt hatte, war sein einseitiger Charakter. Nach und nach hatten die faschistischen Achsenmächte neue Kriegsherde gelegt und eine schrittweise Neuaufteilung der Welt zu ihren Gunsten durchgeführt, ohne daß sich die imperialistischen Konkurrenten England, Frankreich oder die USA ernsthaft widersetzt hätten. Hieraus ergab sich die richtige aktuelle Einschätzung, daß der Weltkrieg bereits von den drei aggressiven faschistischen Staaten begonnen worden war, während die anderen imperialistischen Staaten zu diesem Zeitpunkt aus Berechnung nicht in diesen Krieg eingriffen, sondern vielmehr zurückwichen, und sich insofern nichtaggressiv verhielten.

„Die drei aggressiven Staaten und der von ihnen begonnene neue imperialistische Krieg haben jedoch dieses gesamte Friedensregime der Nachkriegszeit über den Haufen geworfen. Japan hat den Neunmächtepakt, Deutschland und Italien haben den Versailler Vertrag zerrissen. Um freie Hand zu bekommen, sind alle diese drei Staaten aus dem Völkerbund ausgetreten. Der neue imperialistische Krieg wurde zur Tatsache. " (SW 14, S. 185)262

„ Ein kennzeichnender Zug des neuen imperialistischen Krieges besteht darin, daß er noch nicht zu einem allgemeinen, zu einem Weltkrieg geworden ist. Der Krieg wird von den aggressiven Staaten geführt, die die Interessen der nichtaggressiven Staaten, vor allem Englands, Frankreichs und der USA, in jeder Weise schädigen; die letzteren weichen jedoch zurück, treten den Rückzug an, machen den Aggressoren ein Zugeständnis nach dem anderen. " (Ebenda SW 14, S. 187)

Stalin warf die Frage auf, warum die nichtaggressiven Staaten diese Politik der systematischen Zugeständnisse an die Aggressoren betrieben. Dies war nicht durch ihre Schwäche zu erklären, denn insgesamt waren sie, jedenfalls zu dieser Zeit, sowohl ökonomisch als auch militärisch stärker als die faschistischen Achsenmächte. Was war also der Grund?

„ Man könnte dies zum Beispiel mit der Furcht vor der Revolution erklären, die ausbrechen könnte, wenn die nichtaggressiven Staaten in den Krieg eintreten und der Krieg zu einem Weltkriege wird. (...) Aber das ist zur Zeit nicht die einzige und nicht einmal die wichtigste Ursache. Die wichtigste Ursache besteht darin, daß sich die meisten nichtaggressiven Länder und vor allem England und Frankreich von der Politik der kollektiven Sicherheit, von der Politik der kollektiven Abwehr der Aggressoren losgesagt haben, daß sie die Position der Nichteinmischung, die Position der, Neutralität' bezogen haben. " (Ebenda SW 14, S. 187f.)

Diese Abkehr von der „Politik der kollektiven Sicherheit" und der „Neutralität", das war die Politik der faktischen Unterstützung der Franco-Faschisten gegen die spanische Republik, das war die Politik des berüchtigten Münchner Abkommens, das den Nazi-Faschisten den Weg in die Tschechoslowakei freimachte, und das war vor allem die Politik der Ermunterung für die faschistischen Staaten, gegen die Sowjetunion vorzugehen.

„ Man trat Deutschland Österreich ab, ungeachtet der Verpflichtung, die Selbständigkeit Osterreichs zu verteidigen, man trat ihm das Sudetengebiet ab, überließ die Tschechoslowakei ihrem Schicksal, womit man allen und jeden Verpflichtungen zuwiderhandelte, und begann dann in der Presse lärmend zu lügen, daß die russische Armee schwach', die russische Luftwaffe zersetzt' sei, daß es in der Sotitjetunion , Unruhen' gebe, wodurch man die Deutschen anstachelte, weiter nach Osten vorzustoßen, ihnen leichte Beute versprach und ihnen zuredete: Fangt nur den Krieg gegen die Bolschewiki an, weiter wird alles gut gehen. Man muß zugeben, daß dies ebenfalls einem Antreiben, einer Ermunte rung des Aggressors sehr ähnlich sieht. "(Ebenda SW 14, S. 188f.)

Stalin ließ also keinen Zweifel daran, daß die Politik der nichtaggressiven Staaten von zutiefst reaktionären Zielen geleitet war. Die Regierenden in diesen Ländern waren nur den Interessen ihrer imperialistischen Herren verpflichtet und betrieben ihre Nichteinmischungspolitik ohne jede Moral:

„Ich bin weit davon entfernt, über die Nichteinmischungspolitik zu moralisieren, von Verrat, von Treubruch und dergleichen zu sprechen. Es wäre naiv, Leuten, die die menschliche Moral nicht anerkennen, Moral zu predigen. Politik ist Politik, wie die alten durchtriebenen bürgerlichen Diplomaten sagen. Es ist jedoch notwendig zu bemerken, daß das große und gefährliche politische Spiel, das die Anhänger der Nichteinmischungspolitik begonnen haben, für sie mit einem ernsten Fiasko enden kann. " (Ebenda SW 14, S. 190)

Stalin machte die Gefahr eines Angriffs der Nazi-Faschisten auf die Sowjetunion nachdrücklich bewußt und stellte gleichzeitig klar, daß die Sowjetunion auf dem Gebiet der Außenpolitik weiterhin daran interessiert war, sich mit allen Ländern zu verständigen, die „nicht versuchen, die Interessen unseres Landes zu verletzen". (Ebenda SW 14, S. 192)

Vor allem aber forderte Stalin angesichts der Kriegsgefahr, „die Kampfkraft unserer Roten Armee und unserer Roten Kriegsmarine mit allen Mitteln zu stärken" (Ebenda SW 14, S. 193), auf die eigene Kraft vertrauend sich auf einen Angriff vorzubereiten. Ebenso hob er die internationalistische Verpflichtung der Sowjetunion hervor, „die Unterstützung der Völker, die Opfer der Aggression geworden sind" (Ebenda SW 14, S. 192), zu organisieren.

Dieser Pflicht als Vorhut der Weltrevolution und des antifaschistischen Kampfes war die Sowjetunion im Spanischen Bürgerkrieg durch Waffenlieferung an die Republik, die Entsendung von Militärexperten, durch ihre Unterstützung für die Aufstellung der Internationalen Brigaden aus antifaschistischen und kommunistischen Kräften verschiedener Länder und die propagandistische Mobilisierung für die Verteidigung der Spanischen Republik mit den ihr möglichen Kräften nachgekommen. Es war somit alles andere als bloße Floskel, wenn Stalin in seinem Telegramm an das ZK der Kommunistischen Partei Spaniens feststellte:

„Die Werktätigen der Sowjetunion erfüllen nur ihre Pflicht, indem sie den revolutionären Massen Spaniens nach Kräften Hilfe leisten. Sie sind sich darüber klar, daß die Befreiung Spaniens vom Joch der faschistischen Reaktionäre keine private Angelegenheit der Spanier ist, sondern die gemeinsame Sache der gesamten fortschrittlichen Menschheit. "(SW 14, S. 56)263

Zur Stachanow-Bewegung -„Das wertvollste und entscheidendste Kapital sind die Menschen, die Kader"

Obwohl die Sowjetunion zu einem Industrieland geworden war - der zweite Fünfjahrplan wurde in der Industrie im April 1937 vorfristig erfüllt - und die wichtigsten kapitalistischen Länder im Entwicklungstempo der Industrie überholt hatte, war die Arbeitsproduktivität im Vergleich zu diesen noch zurückgeblieben. Das Land des Sozialismus hatte zum einen alle Möglichkeiten, diesen Rückstand wettzumachen, da seine Ökonomie auf der Basis des sozialistischen Eigentums und der Planwirtschaft organisiert war. Zum anderen war die weitere Steigerung der Arbeitsproduktivität notwendig, um die ökonomische Basis für die Weiterentwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung zu schaffen, wie Stalin auf dem XVIII. Parteitag ausführte:

„Nur dann, wenn wir die wichtigsten kapitalistischen Länder ökonomisch überholt haben, können wir darauf rechnen, daß unser Land mit Bedarfsgegenständen vollauf gesättigt sein wird, daß wir einen Überfluß an Produkten haben und die Möglichkeit erhalten werden, den Übergang von der ersten Phase des Kommunismus zu seiner zweiten Phase zu vollziehen. " (SW 14,S. 198)264

Die Ausstattung der Betriebe mit moderner Technik war die Vorbedingung, um die Produktivität vorwärtszubringen. Ohne Menschen jedoch, die in der Lage waren, die Technik zu beherrschen und effektiv einzusetzen, wäre es nicht möglich gewesen, die Leistungskraft der Fabriken und Agrarbetriebe weiter zu steigern. Auf diesem Gebiet war in der Sowjetunion ein Mangel zu verzeichnen, wie Stalin in einer Rede vor Akademieabsolventen im Mai 1935 hervorhob:

„Das ist der Grund, warum jetzt das Schwergewicht auf die Menschen, auf die Kader, auf die Funktionäre gelegt werden muß, die die Technik meistern. Das ist der Grund, warum die alte Losung, , Die Technik entscheidet alles', durch die eine bereits hinter uns liegende Periode, die Periode des Mangels auf dem Gebiete der Technik, gekennzeichnet ist, jetzt durch eine neue Losung ersetzt werden muß, durch die Losung: Die Kader entscheiden alles. Das ist jetzt die Hauptsache. " (SW 14, S. 28)265

In der sozialistischen Gesellschaft können sich die Produktivkräfte ungehindert von Überproduktionskrisen und monopolistischen Hemmnissen für die technische Entwicklung entfalten. Doch der technische Fortschritt ist letztlich nicht ausschlaggebend. Die Produktivkräfte der Gesellschaft bestehen nicht nur aus Maschinen, sondern auch aus den qualifizierten Arbeiterinnen und Arbeitern sowie der technischen Intelligenz, die in der Sowjetunion in einem immer größerem Maß aus den Reihen der Arbeiterklasse sowie auch aus der Kollektivbauernschaft stammte, die fähig sind, die Technik initiativ und schöpferisch anzuwenden. In Anbetracht geringschätziger Haltungen gegenüber der menschlichen Arbeitskraft, Überresten von bürgerlichem Technikfetischismus, war es notwendig, die einfache Wahrheit zu betonen:

„Man muß endlich begreifen, daß von allen wertvollen Kapitalien, die es in der Welt gibt, das wertvollste und entscheidendste Kapital die Menschen, die Kader sind. " (Ebenda SW 14, S. 29)

Von großer Bedeutung für die Meisterung der Technik und die Steigerung der Arbeitsproduktivität war die Stachanowbewegung, die sich Mitte der 30er Jahre spontan aus den Reihen der Arbeiterschaft entwickelte und binnen kurzer Frist Massencharakter annahm. Arbeiter wie der Bergmann Stachanow, der Maschinenbauer Bussygin oder der Schuster Smetanin durchbrachen die alten Arbeitsnormen, indem sie mittels intelligenter Anwendung der neuen Technik den Produktionsausstoß sprunghaft steigern konnten.

Auf seiner Rede auf der ersten Unionsberatung der Stachanowleute rief Stalin die Tatsache in Erinnerung, daß sich die Pioniere dieser Bewegung gegen die Widerstände bürokratischer Betriebsleiter durchsetzen mußten:

„ Vor allem springt die Tatsache ins Auge, daß diese Bewegung gewissermaßen aus sich selbst heraus, fast spontan, von unten her, ohne irgendwelchen Druck seitens der Leitungen unserer Betriebe begonnen hat. Mehr noch. Diese Bewegung ist in gewissem Maße gegen den Willen der Leitungen unserer Betriebe, ja selbst im Kampfe mit ihnen entstanden und zur Entfaltung gekommen. " (SW 14, S. 36)266

Die Kraft der Stachanowbewegung, diese Widrigkeiten zu überwinden und sich in eine Massenerscheinung zu verwandeln, resultierte nicht zuletzt daraus, daß sie im Ergebnis der Verbesserung der materiellen Lage der Arbeiterinnen und Arbeiter diente. Denn durch alle Schwierigkeiten hindurch ist es das Ziel der Arbeiterklasse an der Macht, eine wohlhabende sozialistische Gesellschaft zu schaffen, in der Überfluß an Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen aller Art herrscht und eine aktive Teilnahme der breiten Massen am kulturellen Leben selbstverständlich ist.

Um dieses Niveau des gesellschaftlichen Fortschritts zu erreichen, war eine Bedingung, die Überwindung des Gegensatzes zwischen geistiger und körperlicher Arbeit in Angriff zu nehmen. Gegen defätistische Auffassungen, die meinten, dies könne nur durch eine Senkung des kulturellen und technischen Niveaus erreicht werden, stellte Stalin klar:

„Das ist völlig unrichtig. Nur kleinbürgerliche Schwätzer können so über den Kommunismus denken. In Wirklichkeit kann die Aufhebung des Gegensatzes zwischen geistiger und körperlicher Arbeit nur dadurch erreicht werden, daß das kulturelle und technische Niveau der Arbeiterklasse auf das Niveau von Ingenieuren und Technikern gehoben wird. " (Ebenda SW 14, S. 34)

Die Stachanowbewegung verdeutlichte die ungeheure Bedeutung, die der Initiative aus den Reihen der Werktätigen für den Fortschritt der sozialistischen Gesellschaft zukommt. Die richtige Linie der Kommunistischen Partei, der Avantgarde der Arbeiterklasse, ist unerläßliche Bedingung. Steuert sie einen falschen Kurs, ist alles gefährdet. Jedoch kann die Partei nur dann eine auf lange Sicht erfolgreiche Politik durchführen, wenn sie es versteht, die schöpferische Kraft der Klasse aufzugreifen und ihr Bahn zu brechen. So hob Stalin in seiner Rede vor den Stachanow-Arbeitern und -Arbeiterinnen hervor, daß nur solche Führer wirklich bolschewistische Führer sein können, „die es nicht nur verstehen, die Arbeiter und Bauern zu lehren, sondern auch von ihnen zu lernen ". (Ebenda SW 14, S. 46 )

„Die Wähler haben das Recht, ihre Deputierten vor Ablauf der Frist abzuberufen"

Im Frühjahr 1935 faßte der VII. Sowjetkongreß der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken den Beschluß, die im Jahr 1924 angenommene Verfassung der UdSSR zu ändern. Mit der Ausarbeitung eines neuen Verfassungsentwurfs wurde eine besondere Verfassungskommission unter dem Vorsitz Stalins beauftragt. Dieser Entwurf wurde dem gesamten Volk zur Erörterung vorgelegt und fünfeinhalb Monate breit und intensiv diskutiert.

Auf dein VIII. Außerordentlichen Sowjetkongreß Ende 1936, dem die neue Verfassung zur Verabschiedung vorgelegt wurde, erstattete Stalin Bericht über die Behandlung der verschiedenen Abänderungsvorschläge, die im Zuge der Diskussion des Entwurfs eingegangen waren, und begründete die neue Verfassung anhand der grundlegenden Veränderungen im Wirtschaftssystem und in der Klassenstruktur der Sowjetunion.

Der kapitalistische Sektor der Industrie, der 1924 immerhin noch 20 Prozent ausgemacht hatte, war vollständig beseitigt. Der Ozean kleinbäuerlicher Einzelwirtschaften, der zu dieser Zeit noch das Bild der Landwirtschaft geprägt hatte, war den Kollektiv- und Sowjetwirtschaften gewichen, die fast 98 Prozent der Anbaufläche umfaßten. Die Kulakenhöfe waren verschwunden. Fast der gesamte Warenumsatz befand sich in den Händen des Staates, der Genossenschaften und der Kollektivwirtschaften. Diese Umwälzungen hatten große Auswirkungen auf die Klassen und Klassenbeziehungen, wie Stalin in seiner Rede auf dem Verfassungskongreß ausführte:

„Somit ist jetzt der volle Sieg des sozialistischen Systems in allen Sphären der Volkswirtschaft zur Tatsache geworden. Was aber bedeutet das? Das bedeutet, daß die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen aufgehoben, beseitigt, das sozialistische Eigentum an den Produktionsmitteln und -instrumenten sich aber als unerschütterliche Grundlage unserer Sowjetgesellschaft durchgesetzt hat. Im Gefolge aller dieser Veränderungen in der Volkswirtschaft der Sowjetunion haben wir jetzt eine neue, eine sozialistische Ökonomik, die keine Krisen und keine Arbeitslosigkeit kennt, die kein Elend und keinen Ruin kennt und die den Staatsbürgern alle Möglichkeiten für ein wohlhabendes und kulturelles Leben gewährt. Das sind im wesentlichen die Veränderungen, die in unserer Ökonomik in der Periode von 1924 bis 1936 vor sich gegangen sind. Entsprechend diesen Veränderungen in der Ökonomik der Sowjetunion hat sich auch die Klassenstruktur unserer Gesellschaft verändert. Die Klasse der Gutsbesitzer war bekanntlich schon mit der siegreichen Beendigung des Bürgerkrieges liquidiert worden. Was die anderen Ausbeuterklassen betrifft, so haben sie das Schicksal der Klasse der Gutsbesitzer geteilt. Verschwunden ist die Kapitalistenklasse in der Industrie. Verschwunden ist die Kulakenklasse in der Landwirtschaft. Verschwunden sind die Händler und Spekulanten auf dem Gebiete des Warenumsatzes. Alle Ausbeuterklassen sind somit liquidiert. Geblieben ist die Arbeiterklasse. Geblieben ist die Klasse der Bauern. Geblieben ist die Intelligenz. " (SW 14, S. 60f)267

Diese in der Sowjetgesellschaft verbliebenen Klassen hatten selbst große Veränderungen durchgemacht. Die Arbeiterklasse war eine von der Ausbeutung befreite Klasse, welche die Völker der Sowjetunion auf dem Weg in den Kommunismus führte. Die Bauern waren keine an der eigenen Scholle klebenden Kleineigentümer mehr, sondern fest mit dem sozialistischen Kollektiv- und Staatseigentum verbunden. Die Sowjetintelligenz stand fest an der Seite der Arbeiterklasse und der Kollektivbauernschaft und entstammte im Unterschied zu früheren Zeiten in der überwiegenden Mehrheit den werktätigen Schichten. Diese Veränderungen in der Klassenstruktur wirkten sich auch auf die Beziehungen zwischen den Klassen aus:

„ Wovon zeugen diese Veränderungen? Sie zeugen erstens davon, daß die Grenzlinien zwischen der Arbeiterklasse und der Bauernschaft, ebenso wie diejenigen zwischen diesen Klassen und der Intelligenz sich verwischen, daß die alte Klassenabgeschlossenheit verschwindet. Das bedeutet, daß der Abstand zwischen diesen sozialen Gruppen sich immer mehr verringert. Sie zeugen zweitens davon, daß die ökonomischen Gegensätze zwischen diesen sozialen Gruppen dahinschwinden, sich verwischen. Sie zeugen schließlich davon, daß auch die politischen Gegensätze zwischen ihnen dahinschwinden und sich verwischen. " (Ebenda SW 14, S. 63f.)

Die Schaffung sozialistischer Produktionsverhältnisse in Stadt und Land näherte nicht nur die verschiedenen Klassen der Gesellschaft nach ihrer Stellung im Produktionsprozeß und in ihren Lebensbedingungen einander an, sondern hatte auch tiefgreifende Auswirkungen auf die Wechselbeziehungen zwischen den auf dem Boden der Sowjetunion lebenden Nationen und Nationalitäten, da nun nicht mehr das Mißtrauen zwischen ihnen im Vordergrund stand.

„Das Fehlen von Ausbeuterklassen, die die Hauptorganisatoren der Zwietracht zwischen den Nationen sind, das Fehlen der Ausbeutung, die gegenseitiges Mißtrauen züchtet und nationalistische Leidenschaften schürt; die Tatsache, daß die Arbeiterklasse an der Macht ist, die ein Feind jeglicher Versklavung und der treue Träger der Ideen des Internationalismus ist, die tatsächliche Verwirklichung der gegenseitigen Hilfe der Völker auf allen Gebieten des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens; schließlich das Aufblühen der nationalen Kultur der Völker der Sowjetunion, der Form nach national, dem Inhalt nach sozialistisch - alle diese und ähnliche Faktoren haben dazu geführt, daß sich die Physiognomie der Völker der Sowjetunion völlig verändert hat, daß das Gefühl gegenseitigen Mißtrauens in ihnen geschwunden ist, das Gefühl gegenseitiger Freundschaft sich bei ihnen entwickelt hat, und somit die wahrhaft brüderliche Zusammenarbeit der Völker im System eines einheitlichen Bundesstaates zustande gekommen ist. " (Ebenda SW 14, S. 65)

Angesichts des Verschwindens der alten Ausbeuterklassen kamen Stimmen auf, die behaupteten, jetzt gäbe es ja niemanden mehr zu unterdrücken und folglich könne auch die Diktatur der Arbeiterklasse in Wegfall kommen. Diesen hielt Stalin entgegen:

„Ich muß zugeben, daß der Entwurf der neuen Verfassung tatsächlich das Regime der Diktatur der Arbeiterklasse aufrechterhält, ebenso wie er die jetzige führende Stellung der Kommunistischen Partei der UdSSR unverändert beibehält. " (Ebenda SW 14, S.77)

Die kapitalistischen Klassen in Stadt und Land waren zwar ökonomisch liquidiert, doch alte und neue Konterrevolutionäre trieben nach wie vor ihr Unwesen, wie auch die kapitalistische Umkreisung weiter bestand. Unter diesen Umständen konnte von einem Verzicht auf die Diktatur des Proletariats nicht die Rede sein. Ebensowenig durfte die führende Rolle der Kommunistischen Partei aufgegeben werden, denn auf allen Gebieten stand die Arbeiterklasse an der Macht vor der Aufgabe der weiteren Revolutionierung des gesellschaftlichen Lebens, die sie nur mit Hilfe ihrer Avantgarde würde erfüllen können.

Der Sieg des Sozialismus ermöglichte es, alle bisher notwendigen Beschränkungen des Wahlrechts, wie den Ausschluß bestimmter nichtwerktätiger, reaktionärer und ausbeuterischer Bevölkerungsgruppen vom Wahlrecht oder unterschiedliche Wahlnormen für die städtische und die ländliche Bevölkerung, aufzuheben und das Wahlsystem vollständig zu demokratisieren. Stalin erläuterte, warum der Entzug des Wahlrechts vorübergehend notwendig war:

„Die Sowjetmacht hat den nichtwerktätigen und Ausbeuterelementen das Wahlrecht nicht für alle Ewigkeit, sondern zeitweilig, ür eine gewisse Periode, entzogen. Es gab eine Zeit, da diese Elemente einen offenen Krieg gegen das Volk führten und sich den Sowjetgesetzen widersetzen. Das Sowjetgesetz, das diesen Elementen das Wahlrecht entzog, war die Antwort der Sowjetmacht auf diesen Widerstand. " (Ebenda SW 14, S. 87)

1936 waren diese Beschränkungen nicht mehr erforderlich und deshalb konnte das uneingeschränkte Wahlrecht für alle Sowjetbürger in der Verfassung aufgenommen werden. Ferner wurden entsprechend den erreichten materiellen Bedingungen der sozialistischen Gesellschaft das Recht auf Arbeit, Erholung, Bildung, materielle Versorgung im Alter oder im Falle von Krankheit oder Invalidität in der Verfassung festgeschrieben. Anknüpfend an die Verfassungen von 1918 und 1924 garantierte die neue Verfassung die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie die Gleichberechtigung aller Bürgerinnen und Bürger unabhängig von Nationalität und Hautfarbe. Der Artikel 124 gewährte die Freiheit der Religionsausübung sowie die Freiheit der antireligiösen Propaganda. In Artikel 125 wurden die Rechte der freien Meinungsäußerung festgeschrieben:

„In Übereinstimmung mit den Interessen der Werktätigen und zum Zwecke der Festigung des sozialistischen Systems werden den Bürgern der UdSSR durch das Gesetz garantiert:

a) die Redefreiheit,

b) die Pressefreiheit,

c) die Meetings- und Versammlungsfreiheit,

d) die Freiheit von Straßenumzügen und -kundgebungen."268

Auf gleiche Weise wurde den Bürgern der Sowjetunion das Recht gewährleistet, sich in gesellschaftlichen Organisationen wie Gewerkschaften, Genossenschaften, Jugendorganisationen, Kulturvereinigungen, wissenschaftlichen Gesellschaften etc. zu vereinigen.

Ausdruck des internationalistischen Geistes der Verfassung war das im Artikel 129 verankerte Asylrecht für Bürger anderer Staaten, die dort wegen Verfechtung der Interessen der Werktätigen oder wegen wissenschaftlicher Betätigung oder wegen der Teilnahme am nationalen Befreiungskampf verfolgt wurden.

Die neue Verfassung der UdSSR wurde am 5. Dezember 1936 vom VIII. Sowjetkongreß als Grundgesetz angenommen. Sie schrieb die weltgeschichtliche Tatsache fest, daß die Sowjetunion in die Phase der Vollendung des Aufbaus der sozialistischen Gesellschaft und des allmählichen Übergangs zur kommunistischen Gesellschaft eingetreten war.

Die im Dezember 1937 anstehenden Wahlen zum Obersten Sowjet der UdSSR wurden während des Jahres in einer breiten Kampagne vorbereitet. Das weiterentwickelte Wahlsystem führte zur Hebung der Aktivität der Massen, verstärkte ihre Kontrolle über die Organe der Sowjetmacht und unterstützte deren Verantwortlichkeit gegenüber den werktätigen Massen.

Die Kommunistische Partei mußte dieser Wendung Rechnung tragen, um ihre führende Rolle in den wachsenden Massenaktivitäten und bei den bevorstehenden Wahlen sicherzustellen. Das war nur möglich, wenn die Partei selbst in ihren Reihen die vollständige Verwirklichung der Grundsätze des demokratischen Zentralismus durchsetzte. Aus dem Referat Shdanows auf dem Plenum des Zentralkomitees im Februar 1937 ging allerdings hervor, daß eine Reihe von Parteiorganisationen diese Grundsätze und die Parteistatuten auf Schritt und Tritt verletzten, indem sie keine Vollversammlungen mehr durchführten, geheime Abstimmungen durch offene ersetzten usw. 269 Das Plenum des Zentralkomitees beschloß daher, eine innerparteiliche Kampagne gegen derartige antidemokratischen Praktiken durchzuführen, um die volle Handlungsfähigkeit der Partei für die Vorbereitung der Wahlen wiederherzustellen.

Am 11. Dezember, am Vorabend der Wahlen, hielt Stalin auf der Wählerversammlung seines Wahlbezirks eine am nächsten Tag in der „Prawda" veröffentliche Rede, in der er die Wählerinnen und Wähler, die Sowjetbürgerinnen und -bürger aufforderte, die Arbeit ihrer gewählten Deputierten genau zu beobachten und von ihnen zu fordern, auf der Höhe ihrer Aufgaben zu bleiben. Er erinnerte daran, daß die sowjetische Verfassung im Unterschied zu den Verhältnissen in den bürgerlichen-parlamentarischen Staaten die Möglichkeit vorsieht, ungeeignete Abgeordnete, die ihre Aufgaben nicht erfüllen, vorzeitig abzuwählen:

„Diesen Umstand hat unsere Verfassung berücksichtigt und hat ein Gesetzfestgelegt, nach dem die Wähler das Recht haben, ihre Deputierten vor Ablauf der Frist abzuberufen, wenn sie Flausen zu machen beginnen, wenn sie vom Wege abweichen, wenn sie ihre Abhängigkeit vom Volk, von den Wählern, vergessen. Das ist ein ausgezeichnetes Gesetz, Genossen. Der Deputierte muß wissen, daß er Diener des Volkes, sein Abgesandter im Obersten Sowjet ist, und er muß die Linie befolgen, die ihm durch den Auftrag des Volkes gegeben wurde. Weicht er vom Wege ab, so haben die Wähler das Recht, die Ansetzung neuer Wahlen zu fordern, und es ist ihr Recht, dem vom Wege abgewichenen Deputierten schleunigst den Laufpaß zugeben." (SW 14, S. 164f.)270

Damit brachte Stalin zum Ausdruck, daß die werktätigen Massen die in der Verfassung garantierten Rechte auch nützen müssen, eine wirksame Kontrolle über die Organe der Sowjetmacht und ihre Funktionsträger ausüben müssen, wenn die sozialistischen Formen der Staatsmacht auch mit sozialistischem Leben erfüllt werden sollen und so schließlich das politisch-ideologische Niveau der Massen mehr und mehr auf das Niveau der Avantgarde gehoben werden kann.

Stalins Schrift „Über die Mängel der Parteiarbeit und die Maßnahmen zur Liquidierung der trotzkistischen und sonstigen Doppelzüngler" (1937)

Angesichts der Erfolge des sozialistischen Aufbaus und der Beseitigung der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse nahm der Widerstand der konterrevolutionären Kräfte zunehmend wütendere Formen an. Schon der Prozeß gegen das sogenannte „Leningrader Zentrum" nach dem Mord an dem Leningrader Parteisekretär und Mitglied des Zentralkomitees S. M. Kirow 1934 hatte aufgedeckt, daß hinter dem Täter eine im Untergrund agierende Gruppe stand, die weitere Anschläge auf Führer der Kommunistischen Partei geplant hatte und Verbindungen mit Agenten aus kapitalistischen Staaten unterhielt. Kurz darauf konnte die konterrevolutionäre Tätigkeit des sogenannten „Moskauer Zentrums" enthüllt werden, das sich ebenfalls die Ermordung wichtiger Parteifunktionäre zum Ziel gesetzt hatte. Es handelte sich bei dieser Verschwörergruppe um Anhänger Sinowjews und Kamenews, deren führende Rolle bei den konterrevolutionären Aktivitäten nach und nach zu Tage trat. Das ganze Ausmaß der Konspiration, die Querverbindungen zu den Bucharinleuten und die Kontakte mit Trotzki, insbesondere auch die Spionagetätigkeit für die faschistischen Staaten, blieben jedoch zunächst verborgen. Nachdem die direkte Verstrickung von Sinowjew und Kamenew in den Mord an Kirow und in weitere Mordpläne aufgedeckt werden konnte, wurde ihnen und ihren Komplizen 1936 in Moskau der Prozeß gemacht. Es erwies sich, daß diese trotzkistischen Verschwörer teils direkt, teils indirekt im Dienst der deutschen und japanischen Faschisten handelten und auf die Niederlage der Sowjetunion im Falle eines imperialistischen Angriffs hingearbeitet hatten. Im folgenden zeigte sich, daß die Organisatoren dieser umfangreichen Sabotage- und Spionagetätigkeit nicht nur in führenden Gremien der Kommunistischen Partei saßen, sondern auch im Generalstab der Roten Armee. Es gelang der sowjetischen Aufklärung noch rechtzeitig, die Putschvorbereitungen des Stellvertretenden Kriegskommissars Marschall Tuchatschewski aufzudecken. Im Juni 1937 wurden er und sieben weitere Generäle vor Gericht gestellt und wie die anderen konterrevolutionären Verräter, deren Verbrechen beweiskräftig belegt waren, zum Tode verurteilt. Auch in den Prozessen gegen die Gruppen um Radek und Bucharin wurde offenkundig, daß diese Führer der rechten Opposition sich in verbrecherische Konspiratoren verwandelt hatten, denen jedes Mittel recht war, die Sowjetmacht zu schädigen und schließlich zu stürzen.

Die internationale Bourgeoisie veranstaltete ein großes Geschrei um diese sogenannten „Schauprozesse" und beschuldigte Stalin und die Führung der KPdSU(B), oppositionelle Meinungen durch Erschießungskommandos auszuschalten. Sinowjew, Radek, Bucharin und ihre Komplizen standen jedoch nicht wegen abweichender ideologischer Auffassungen vor Gericht, sondern weil sie Verbrechen wie Mord, Sabotage und Landesverrat begangen hatten.

Niemand von den Angeklagten bestritt, daß ihr Ziel im Sturz der Diktatur des Proletariats bestanden hatte. Sie gestanden weitgehend die ihnen vorgeworfenen Taten. In den öffentlich stattfindenden Prozessen, zu denen auch Vertreter ausländischer Staaten, Diplomaten usw. Zutritt hatten, wurden weitere Dokumente und Beweise vorgelegt. Die stenographischen Wortprotokolle der Verhandlungen gegen die Sinowjew-, die Radek- und die Bucharingruppe wurden 1936 bis 1938 durch das Volkskommissariat für das Justizwesen der UdSSR veröffentlicht. Die Sowjetregierung stellte somit sicher, daß die Prozesse vor der werktätigen Öffentlichkeit im Land wie international durchgeführt wurden und ihr Verlauf und die Urteile nachvollziehbar waren.

Richtlinien für die Kadererziehung

In seinem Schlußwort an das Plenum des Zentralkomitees ging Stalin auf die sich nach der Diskussion seines Referats bereits abzeichnende Gefahr einer pauschalen Vorgehensweise bei der Umsetzung der Resolution zur Bekämpfung des Trotzkismus ein und hob hervor:

In dieser Frage ist, wie auch in allen anderen Fragen, ein individuelles, differenziertes Herangehen an die Menschen erforderlich. Man darf nicht alle über einen Kamm scheren. So ein summarisches Verfahren kann der Sache des Kampfes gegen die wirklichen trotzkistischen Schädlinge nur schaden. " (Ebenda S W 14, S. 146)

Nicht nur, daß sich die wirklichen Schädlinge verstecken können, wenn ganze Parteiorganisationen pauschalierend unter „Verdacht" gestellt werden; ein solches Vorgehen bringt die Partei um wertvolle Mitglieder und ermöglicht den feindlichen Elementen, Mißtrauen zu säen und Unruhe zu stiften.

Ein solches formales und herzlos-bürokratisches Verhalten mancher Funktionäre, für die der Ausschluß von Tausenden oder Zehntausenden aus der Partei eine Lappalie darstellte, wurde von Stalin als ernster Mangel in der Parteiarbeit aufgedeckt:

„Sie sind nicht bemüht, die Parteimitglieder kennenzulernen, sie wissen nicht, was sie bewegt und wie sie sich entwickeln, sie kennen die Mitarbeiter überhaupt nicht. Darum gehen sie nicht individuell an die Parteimitglieder, an die Parteifunktionäre heran. " (Ebenda SW 14, S. 157)

Nur wenn die Partei ihre Kader kennt, kann sie diese auf die richtigen Posten stellen wie auch in Fragen des Ausschlusses oder der Wiederaufnahme individuell angemessen entscheiden.

Ein weiterer eklatanter Verstoß gegen die Parteilinie in Kaderfragen war die verbreitete Praxis, Parteiarbeiter nach subjektiven und persönlichen Gesichtspunkten auszuwählen und nicht nach ihrer politischen und fachlichen Eignung. Solche Formen der Günstlingswirtschaft stellten einen Nährboden für gefährliche Fehlentwicklungen dar:

„Es ist klar, daß auf diese Weise statt einer führenden Gruppe verantwortlicher Funktionäre eine Sippschaft einander nahestehender Leute, eine Innung herauskommt, deren Mitglieder darauf bedacht sind, in Frieden zu leben, einander nicht weh zu tun, nicht aus der Schule zu plaudern, einander zu lobpreisen und der Zentrale von Zeit zu Zeit völlig nichtssagende und Übelkeit erregende Berichte über Erfolge einzusenden. Es ist nicht schwer zu begreifen, daß es bei einer solchen Sippenwirtschaft weder für Kritik an den Mängeln der Arbeit noch für Selbstkritik der Leiter der Arbeit Platz geben kann. Es ist klar, daß eine solche Sippenwirtschaft einen günstigen Boden abgibt für die Züchtung von Speichelleckern, von Leuten, die jeglichen Gefühls eigener Würde bar sind und deshalb mit dem Bolschewismus nichts gemein haben. " (Ebenda SW 14, S. 147f.)

Die Gegenmittel zur Bekämpfung dieser ungesunden Erscheinungen waren bekannt. Ihre Anwendung mußte jedoch organisiert und gegen Widerstände durchgesetzt werden. Es galt, nicht nur die Kontrolle der Durchführung von oben zu praktizieren, wie Stalin betonte, sondern diese durch die Überprüfung der Leiter und ihrer Arbeitsergebnisse durch die werktätigen Massen zu ergänzen. Gegen die mangelnde Bereitwilligkeit vieler Parteigenossen, sich der Kritik auszusetzen und ihre Fehler offen zuzugeben, war die Schaffung einer Atmosphäre der freimütigen und ehrlichen Kritik und Selbstkritik erforderlich, wie Stalin feststellte:

„Bolschewiki, wenn sie wirklich Bolschewiki sein wollen, müssen den Mut aufbringen, ihre Fehler offen zuzugeben, müssen deren Ursachen aufdecken, Wege zu ihrer Behebung aufzeigen und damit der Partei helfen, den Kadern eine richtige Schulung und eine richtige politische Erziehung zuteil werden zu lassen. " (Ebenda SW 14, S. 150f.)

Es war weiter notwendig, auf die Stimmen der „einfachen" Parteimitglieder zu hören, wie Stalin anhand des Falles der Genossin Nikolajenko vor Augen führte. Diese gab hartnäckig Berichte über die Auswüchse der Vetternwirtschaft in der Kiewer Parteiorganisation an die Parteiführung in Moskau weiter und wurde als lästige „Störenfriedin" ausgeschlossen. Die schließliche Untersuchung der Zustände in der Kiewer Parteiorganisation ergab, daß die einfache Parteiarbeiterin völlig im Recht war. Daher war die Festigung der Beziehungen zwischen der Parteiführung und den Massen innerhalb wie außerhalb der Partei der Schlüssel für den Sieg der proletarischen Sache, wie Stalin abschließend betonte.

Wie heftig die innerparteilichen Kämpfe zu dieser Zeit in der Kommunistischen Partei geführt wurden und auch welches Ausmaß die von Stalin in seinem Referat angeprangerten Mißstände im Parteileben auch weiterhin hatten, verdeutlichen Parteidokumente und Beiträge führender Kader der KPdSU(B). Im Beschluß des Plenums des ZK der KPdSU(B) vom Januar 1938 „Über Fehler der Parteiorganisationen beim Ausschluß von Kommunisten aus der Partei, über die formal-bürokratische Behandlung der Berufung von aus der KPdSU(B) Ausgeschlossenen und Maßnahmen zur Beseitigung dieser Mängel" wird ausführlich dargelegt, daß bei der notwendigen Arbeit zur Säuberung der Reihen der KPdSU(B) von feindlichen Kräften ernste Fehler und Entstellungen begangen wurden, Ursachen dieser Fehler und unbedin~t nötige Maßnahmen zur Korrektur der Fehler werden festgestellt.274 Der 1939 von Shdanow auf dem XVIII. Parteitag erstattete Bericht über die Abänderungen am Statut der KPdSU(B) schilderte anhand konkreter Beispiele, wie die Rechte von Parteimitgliedern bei Massenausschlüssen verletzt wurden und Denunziantentum zu unberechtigten Verhaftungen führte.275 Solche Handlungen zeigten, welche Kraft der Bürokratismus in der Partei nach wie vor hatte und daß parteifeindliche Elemente und Diversanten nach wie vor verantwortliche Positionen besetzt hielten. Der Bericht Shdanows, der diese Fehlentwicklungen ungeschminkt vor dem Parteitag und damit öffentlich aussprach, stellt jedoch auch unter Beweis, daß die innerparteiliche Demokratie, Kritik und Selbstkritik in der Partei damals im Kern funktionierten und daß diese - anders als im Zuge der revisionistischen Entwicklung nach Stalins Tod - die Stärke hatte, ihren Fehlern wirksam den Kampf anzusagen.

Die überragende Bedeutung der Herausgabe der „Geschichte der KPdSU(B) - Kurzer Lehrgang" 1938 für die internationale kommunistische Bewegung

Der „Kurze Lehrgang" ist nicht einfach ein Geschichtsbuch, sondern eine wissenschaftliche Zusammenfassung und Auswertung der Theorie und Praxis der unter Führung Lenins aufgebauten bolschewistischen Partei. Das Buch hat daher auch keine nur spezifisch „russische" Bedeutung, da es auch die allgemeinen Lehren aus der Leninschen Strategie und Taktik der Revolution in Rußland und der bolschewistischen Linie des Parteiaufbaus zieht, die in harten ideologischen Kämpfen gegen die Menschewiki und andere Opportunisten durchgesetzt werden mußten. Es ist ein historischer Leitfaden für das Studium des wissenschaftlichen Kommunismus, insbesondere der grundlegenden Werke Lenins und Stalins sowie des großen Erfahrungsschatzes der Bolschewiki überhaupt. Das Werk wurde von einem Redaktionskollektiv unter der Anleitung Stalins verfaßt. Im theoretischen Organ der KPdSU(B) „Bolschewik" Nr. 9/1937 (veröffentlicht auch in der „Prawda" vom 6. Mai 1937) erschien ein Brief Stalins an die Verfasser des Lehrbuchs der Geschichte der KPdSU(B), worin dieser drei prinzipielle Anforderungen an ein marxistisches Lehrbuch der Geschichte der KPdSU(B) umreißt:

„Es muß erstens jedem Kapitel (oder Abschnitt) des Lehrbuchs ein kurzer historischer Überblick über die wirtschaftliche und politische Lage des Landes vorausgeschickt werden. Ohne ihn wird die Geschichte der KPdSU nicht wie eine Geschichte aussehen, sondern wie eine oberflächliche und unverständliche Erzählung über Vergangenes. Es müssen zweitens nicht nur Tatsachen behandelt werden, die die Mannigfaltigkeit von Strömungen und Fraktionen in der Partei und in der Arbeiterklasse in der Periode des Kapitalismus in Ruß, land veranschaulichen, sondern es muß auch eine marxistische Erläuterung dieser Tatsachen gegeben werden, indem hingewiesen wird a) auf das Vorhandensein im vorrevolutionären Rußland von neuen, vom Standpunkt des Kapitalismus modernen, als auch alten, vorkapitalistischen Klassen, b) auf den kleinbürgerlichen Charakter des Landes, c) auf die heterogene Zusammensetzung der Arbeiterklasse, als auf Bedingungen, die die Existenz von zahlreichen Strömungen und Fraktionen in der Partei und in der Arbeiterklasse begünstigten. Ohne dies bleibt die Mannigfaltigkeit der Fraktionen und Strömungen unbegreiflich. Drittens müssen die Tatsachen des erbitterten Kampfes der Strömungen und Fraktionen nicht bloß im Tone einer einfachen Erzählung behandelt werden, sondern auch eine marxistische Erläuterung der Tatsachen gegeben werden, indem darauf hingewiesen wird, daß der Kampf der Bolschewiken gegen die antibolschewistischen Strömungen und Fraktionen ein prinzipieller Kampf um den Leninismus war, daß die innerparteilichen Gegensätze und Differenzen unter den Verhältnissen des Kapitalismus und überhaupt unter den Verhältnissen des Vorhandenseins von antagonistischen Klassen eine Unvermeidlichkeit sind, daß eine Entwicklung und Festigung der proletarischen Parteien unter den angeführten Verhältnissen nur durch Überwindung dieser Gegensätze stattfinden kann, daß ohne einen prinzipiellen Kampf gegen die antileninistischen Strömungen und Gruppen, ohne ihre Überwindung unsere Partei unweigerlich degeneriert wäre, wie die sozialdemokratischen Parteien der II. Internationale degeneriert sind, die diesen Kampf nicht aufnehmen. Man könnte hierbei den bekannten Brief Engels' an Bernstein vom Jahre 1882, der im ersten Kapitel meines Referats vor dem VII. Erweiterten Plenum des EKKI , Über die sozialdemokratische Abweichung in der KPdSU' angeführt wird, und meine Kommentare zu ihm verwerten. Ohne solche Erläuterungen wird der Kampf der Fraktionen und Strömungen in der Geschichte der KPdSU aussehen wie ein unbegreifliches Gezänk und die Bolschewiken wie unverbesserliche und unermüdliche Streitsüchtige und Kampfhähne. `276

Außerdem umreißt Stalin in seinem Brief das Schema für die Periodisierung der Ereignisse aus der Geschichte der KPdSU(B). Die 1938 veröffentlichte „Geschichte der KPdSU(B) - Kurzer Lehrgang" wird diesen Anforderungen in hervorragender Weise gerecht.

Von Antikommunisten und Opportunisten wurde der „Kurze Lehrgang" häufig als „schematisch" und „Kanon für Rechtgläubige" geschmäht. Abgesehen davon, daß der „Kurze Lehrgang" selbst genügend Hinweise zum vertiefenden Studium der Parteigeschichte gibt, ist es gerade die kompakte Klarheit des Buches, seine Konzentration auf die historisch-materialistisch entwickelten Grundzüge der Entwicklung der Revolution in ihren verschiedenen Etappen und Abschnitten, ohne sich in den Details der historischen Ereignisse zu verlieren, welche diesen Leuten ein Dorn im Auge ist. So ist es kein Zufall, daß die modernen Revisionisten den „Kurzen Lehrgang" nach dem XX. Parteitag der KPdSU 1956 aus dem Verkehr zogen und ihn durch ihre eigene revisionistische Geschichtsschreibung ersetzten.

Mit dem Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse in der Sowjetunion war ein gewisser Einschnitt in der Geschichte der Revolution in Rußland erreicht, der auch eine zusammenfassende Aufarbeitung des zurückgelegten Weges auf die Tagesordnung setzte. Vor allem aber diente der „Kurze Lehrgang" der Erziehung der Massen der Parteimitglieder und -kader und der Hebung ihres politisch-ideologischen Niveaus durch das organisierte Studium des Werks.277

Die Herausgabe der „Geschichte der KPdSU(B)" leitete nicht nur in der Sowjetunion einen neuen Aufschwung der kommunistischen Propaganda ein, wie Stalin ein halbes Jahr später auf dem XVIII. Parteitag feststellen konnte.278 Dieses Buch wurde in fast allen Ländern der Welt von den kommunistischen Kräften - oft unter Lebensgefahr - nachgedruckt und studiert. Es war neben dem „Manifest der Kommunistischen Partei" bald das am weitesten verbreitete Werk des wissenschaftlichen Kommunismus. Dies erklärt sich vor allem daraus, daß es von den Kommunistinnen und Kommunisten als konzentrierte Anleitung zum Handeln für den Aufbau der Kommunistischen Parteien und die Vorbereitung der Revolution in ihren Ländern begriffen wurde.

Für Mao Tse-tung hatte das Studium des „Kurzen Lehrgangs" erstrangige Bedeutung bei der Schulung der Kader der KP Chinas.279 In der KPD wurde die Schulung der Schrift unter den Bedingungen strengster Illegalität organisiert.28° Selbst in den Zentren der nazi-faschistischen Vernichtungsmaschinerie wurde der „Kurze Lehrgang" gelesen. So war es der französischen Kommunistin Martha Desrumeaux gelungen, ein Kapitel ins KZ Ravensbrück zu schmuggeln und in den Sohlen ihrer Pantoffeln zu verstecken.281 Der Sieg der sozialistischen Sowjetunion über das faschistische Deutschland im Zweiten Weltkrieg wäre kaum denkbar gewesen, ohne die Wappnung Millionen Werktätiger, der Parteimitglieder und der parteilosen Massen mit den Ideen des wissenschaftlichen Kommunismus, gerade auch mit Hilfe des „Kurzen Lehrgangs".

Die Ausarbeitung und Anwendung der kommunistischen Theorie in der Praxis, das ist das Thema des Werks. Behandelt werden der Aufbau der Kommunistischen Partei und die Grundsätze des Parteilebens, die Vorbereitung und Durchführung der revolutionärdemokratischen und der sozialistischen Revolution sowie ihr Verhältnis zueinander, die Errichtung und Festigung der Diktatur des Proletariats für den Aufbau der sozialistischen Gesellschaft auf dem Weg zum Kommunismus.

Der „Kurze Lehrgang" gibt auch einen hervorragenden Überblick über Entstehung und Inhalt wichtiger Werke von Lenin und Stalin, wie Lenins „Was sind die Volksfreunde und wie kämpfen sie gegen die Sozialdemokraten?", „Was tun?", „Ein Schritt vorwärts, zwei Schritte zurück", „Zwei Taktiken der Sozialdemokratie in der demokratischen Revolution", „Materialismus und Empiriokritizismus" oder der „Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus" und Stalins „Über die Grundlagen des Leninismus" wie auch über seine Rechenschaftsberichte an die Parteitage der KPR(B) bzw. die KPdSU(B).

Zu den im „Kurzen Lehrgang" vorgestellten Grundschriften werden jeweils die historischen Hintergründe ihrer Entstehung erläutert, die opportunistischen Auffassungen dargestellt, gegen welche die Schrift polemisiert, und dann die prinzipiellen Kernpunkte ausgeführt. Diese Hinweise sind eine große Hilfe für das selbständige Studium dieser Werke - gegen die revisionistische Entstellung der Prinzipien des wissenschaftlichen Kommunismus, aber auch gegen die schematische Übernahme solcher Züge und Erfahrungen der Oktoberrevolution, die aus den Besonderheiten der Verhältnisse in Rußland resultierten und daher nicht als allgemeine Anleitung für den revolutionären Kampf in anderen Ländern gelten können.

Von besonderer Bedeutung sind die am Ende des Buches dargelegten sechs zentralen Schlußfolgerungen aus mehreren Jahrzehnten des Kampfes und der Entwicklung der bolschewistischen Partei in Rußland bzw. der Sowjetunion sowie auch aus dem Aufbau und der Praxis der Parteien der Kommunistischen Internationale. Diese Schlußfolgerungen stellen die allgemeinen Lehren aus dem Kampf um den Aufbau und die Festigung der Kommunistischen Partei gegen den Revisionismus der II. Internationale, den Trotzkismus und andere rechte und „linke" opportunistische Strömungen dar.

Die Schlußfolgerungen sind Maßstab und Anleitung für den Aufbau der Kommunistischen Parteien und ihre Wappnung gegen die zerstörerischen Wirkungen der Ideologie des modernen Revisionismus in allen Ländern. Diese Kernaussagen des „Kurzen Lehrgangs" zu den unerläßlichen Merkmalen einer wirklich revolutionären Partei der Arbeiterklasse besitzen auch im Hinblick auf die innere Zersetzung vieler ruhmreicher Kommunistischer Parteien wie auch der KPdSU(B) durch das Gift des modernen Revisionismus in den 50er Jahren einen hervorragenden Stellenwert, um diese Niederlage der kommunistischen Bewegung auf prinzipieller Basis aufzuarbeiten.

Es geht im wesentlichen um die folgenden grundlegenden Lehren:

∎ Die Kommunistische Partei ist für den Sieg des Proletariats unerläßlich.

„Die Geschichte der Partei lehrt vor allem, daß der Sieg der proletarischen Revolution, der Sieg der Diktatur des Proletariats unmöglich ist ohne eine revolutionäre Partei des Proletariats, eine Partei, die vom Opportunismus frei, gegen Paktierer und Kapitulation unversöhnlich, gegenüber der Bourgeoisie und ihrer Staatsgewalt revolutionär ist. " (KL, S. 439)282

∎Grundlegend für die klare Orientierung der Kommunistischen Partei, für die fundierte Entlarvung des Opportunismus und die Verwirklichung der führenden und organisierenden Rolle der Avantgarde im Klassenkampf ist die revolutionäre Theorie.

„ Die Geschichte lehrt weiter, daß die Partei der Arbeiterklasse die Rolle des Führers ihrer Klasse, daß sie die Rolle des Organisators und Führers der proletarischen Revolution nicht erfüllen kann, wenn sie nicht die fortgeschrittene Theorie der Arbeiterbewegung, die marxistisch-leninistische Theorie, gemeistert hat. " (Ebenda KL, S. 441)

∎ Für die Bewußtmachung des Proletariats und die siegreiche Revolution ist die Zertrümmerung der opportunistischen Organisationen in der Arbeiterbewegung notwendig.

„Die Geschichte der Partei lehrt weiter, daß ohne Zerschlagung der in den Reihen der Arbeiterklasse tätigen kleinbürgerlichen Parteien, die die rückständigen Schichten der Arbeiterklasse der Bourgeoisie in die Arme treiben und so die Einheit der Arbeiterklasse zerstören, der Sieg der proletarischen Revolution unmöglich ist. " (Ebenda KL, S. 446)

∎ Der Kampf zur Isolierung der opportunistischen Kräfte innerhalb der Partei bis zu ihrem Ausschluß, der vor allem ein ideologischer Kampf gegen die opportunistischen Ideen zur Brechung ihres Einflusses ist, ist lebenswichtig.

„Die Geschichte der Partei lehrt weiter, daß die Partei der Arbeiterklasse ohne unversöhnlichen Kampf gegen die Opportunisten in ihren eigenen Reihen, ohne Vernichtung der Kapitulanten in ihrer eigenen Mitte die Einheit und Disziplin ihrer Reihen nicht aufrechterhalten, ihre Rolle als Organisator und Führer der proletarischen Revolution, ihre Rolle als Erbauer einer neuen, der sozialistischen Gesellschaft nicht erfüllen kann. " (Ebenda KL, S.447)

∎ Erfolge der Kommunistischen Partei bergen die Gefahr der Überheblichkeit, die Gefahr, die eigenen Fehler geringzuschätzen, in sich.

„Die Geschichte der Partei lehrt weiter, daß die Partei ihre Rolle als Führer der Arbeiterklasse nicht erfüllen kann, wenn sie, von Erfolgen berauscht, überheblich zu werden beginnt, wenn sie aufhört, die Mängel ihrer Arbeit zu bemerken, wenn sie sich .fürchtet, ihre Fehler einzugestehen, sich fürchtet, diese rechtzeitig offen und ehrlich zu korrigieren. " (Ebenda KL, S. 449)

∎ Die Revolution kann nicht siegreich sein und noch weniger unter den Bedingungen der Diktatur des Proletariats fortgeführt werden, wenn die Partei die Verbindung zu den Massen verliert.

„Schließlich lehrt die Geschichte der Partei, daß die Partei der Arbeiterklasse ohne umfassende Verbindungen mit den Massen, ohne ständige Festigung dieser Verbindungen, ohne die Fähigkeit, auf die Stimme der Masse zu lauschen und ihre brennenden Nöte zu verstehen, ohne die Bereitschaft, nicht nur die Massen zu belehren, sondern auch von ihnen zu lernen, keine wirkliche Massenpartei sein kann, die fähig ist, die Millionen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen zuführen. " (Ebenda KL, S. 450)

Diese auf ihrem einzigartigen revolutionären Erfahrungsreichtum basierenden Schlußfolgerungen sind das Konzentrat der Geschichte der KPdSU(B).

„Über dialektischen und historischen Materialismus - ein Kompaß für das Studium der theoretischen Grundlagen der Partei

Eine besondere Stellung innerhalb des „Kurzen Lehrgangs" nimmt der Abschnitt „Über dialektischen und historischen Materialismus" ein. Diese konzentrierte Darstellung der Grundzüge des dialektischen und historischen Materialismus wurde von Stalin als eigenständiger Beitrag für die „Geschichte der KPdSU(B)" verfaßt und dort in das Kapitel über die Periode der Stolypinischen Reaktion (1908-1912) aufgenommen.283 In dieser Zeit traten einige pseudomarxistischen Philosophen auf den Plan, die darauf aus waren, die Grundlagen des Marxschen Materialismus in diffuse idealistische Spekulationen aufzulösen, indem sie die Existenz objektiver Wahrheiten und gesicherter Erkenntnisse bestritten. Diesen Versuchen, das Wirken historischer Gesetzmäßigkeiten in Abrede zu stellen, die letztlich darauf hinausliefen, die revolutionären Perspektiven des Proletariats zu bestreiten, trat Lenin in seinem Werk „Materialismus und Empiriokritizismus" entschieden entgegen.

Unmittelbar war der Beitrag Stalins dazu gedacht, die Grundlagen des dialektischen und historischen Materialismus zu vermitteln, um das Verständnis der philosophischen Polemik Lenins gegen seine opportunistisch-idealistischen Gegner zu erleichtern und die Mitglieder der Partei in den theoretischen Grundlagen der Kommunistischen Partei zu schulen.

Aber diese Schrift ist weit mehr als eine unterstützende Studienhilfe. Sie ist die gedrängte Darlegung der Grundlagen des dialektischen und historischen Materialismus, der Grundzüge der dialektischen Methode und des philosophischen Materialismus sowie der auf das Wesentliche konzentrierten Anwendung dieser Leitsätze des dialektischen Materialismus auf das Gebiet der gesellschaftlichen Entwicklung. Die Grundpfeiler der marxistischen Philosophie, des dialektischen und des historischen Materialismus, werden in systematischer, aufeinander aufbauender Abfolge darlegt, wodurch die Darstellungsweise eine in sich geschlossene Form erhält. Diese Gedrängtheit und Geschlossenheit der Darlegung vor allem geben der Schrift ihren besonderen Stellenwert.

Stalin arbeitet zuerst die vier Grundzüge der marxistischen Dialektik heraus: den Zusammenhang der Dinge, ihre unaufhörliche Veränderung und Entwicklung, die qualitativen Sprünge in dieser Entwicklung und den Kampf der Gegensätze als dem inneren Gehalt dieser qualitativen Veränderungen. Dann folgen die drei Grundzüge des philosophischen Materialismus: die Materialität der Welt, das Primat der Materie gegenüber der Bewußtheit und die Bewegung der Materie als Bewegung in objektiv erkennbaren Gesetzmäßigkeiten.

Diese Grundzüge sind nicht zum ersten Mal in dieser Schrift formuliert worden. Ausführungen zu verschiedenen Aspekten der dialektischen Methode und Darlegungen zum philosophischen Materialismus in Abgrenzung insbesondere zum Idealismus deutscher Prägung finden sich in den Werken von Marx, Engels und Lenin in großer Zahl. Ebenso haben sie auch die methodischen und philosophischen Grundlagen ihrer historisch-materialistischen Analysen der Gesetzmäßigkeiten der Geschichte und des Klassenkampfes an verschiedenen Stellen erläutert. So ist das „Kapital" von Marx unbestreitbar eine umfassende und unübertroffene Anwendung des dialektischen und historischen Materialismus auf die kapitalistische Produktionsweise. Die methodischen und philosophischen Grundlagen der Darstellung der Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus insgesamt und für sich genommen erschließen sich jedoch erst durch die Analyse des Werkes selbst.

Gestützt auf die betreffenden Grundschriften sowie auch auf vorbereitende Arbeiten von Marx, Engels und Lenin, gab Stalin jedoch zum ersten Mal mit seiner Schrift eine kurze zusammenfassende Darstellung der Grundzüge des dialektischen und historischen Materialismus.

In den 30er Jahren wurde in der Sowjetunion intensiv an der Auswertung der philosophischen Werke von Marx, Engels und Lenin - gearbeitet. Einige ihrer Arbeiten, wie Engels „Dialektik der Natur", die „Grundrisse der Kritik der politischen Ökonomie" oder Lenins „Philosophische Hefte" wurden zu dieser Zeit erstmals veröffentlicht. Insbesondere im Zusammenhang mit dem Erscheinen des Bandes der „Großen Sowjetenzyklopädie" über den dialektischen Materialismus wurden landesweit Schulungen und Lehrgänge durchgeführt. Auch gab es in dieser Zeit heftige Debatten auf dem Gebiet der Philosophie, zum Beispiel über die Rolle des Kampfes der Gegensätze (Deborin-Debatte)284 und über idealistische Positionen Bucharins.

Stalins Schrift im Rahmen des „Kurzen Lehrgangs" hatte auch die Funktion, in diese Debatten richtungsweisend einzugreifen. Es ging dabei keineswegs darum, das Studium der Arbeiten von Marx, Engels und Lenin auf dem Gebiet der Philosophie zu ersetzen oder gar einen Schlußpunkt in der Weiterentwicklung dieser Fragen setzen zu wollen. Vielmehr diente die Abhandlung „Ober dialektischen und historischen Materialismus" in diesen komplizierten, der Gefahr der Verzettelung und Abgehobenheit stark ausgesetzten Diskussionen der Orientierung auf das Wesentliche und den Zusammenhang mit den Fragen der proletarischen Revolution.

Die zunächst rein philosophische Frage nach dem Verhältnis von Materie und Bewußtsein wird auf die Entwicklung der Gesellschaft übertragen zur Frage nach der Wechselwirkung von gesellschaftlichem Sein und den Ideen der Menschen über dieses Sein und dessen Entwicklungsperspektiven. Diesen Zusammenhang faßte Stalin wie folgt zusammen:

„Neue gesellschaftliche Ideen und Theorien entstehen erst, nachdem die Entwicklung des materiellen Lebens der Gesellschaft diese vor neue Aufgaben gestellt hat. (...) Um also die Möglichkeit zu haben, auf die Bedingungen des materiellen Lebens der Gesellschaft einzuwirken und die Entwicklung dieser Bedingungen zu beschleunigen, ihre Verbesserung zu beschleunigen, muß die Partei des Proletariats sich auf eine gesellschaftliche Theorie, eine gesellschaftliche Idee stützen, welche die Bedürfnisse der Entwicklung des materiellen Lebens der Gesellschaft richtig zum Ausdruck bringt und infolgedessen fähig ist, die breiten Massen des Volkes in Bewegung zu setzen, sie zu mobilisieren und aus ihnen die große Armee der proletarischen Partei zu organisieren, die bereit ist, die reaktionären Kräfte niederzuschlagen und den fortschrittlichen Kräften der Gesellschaft den Weg zu bahnen. " (Ebenda KL, S. 146f.)

Die Angriffe auf Stalins Schrift „Über dialektischen und historischen Materialismus, und deren gibt es nicht wenige, bleiben deshalb nicht „rein philosophisch", weil die Revision der Grundlagen des dialektischen und historischen Materialismus auch dazu benutzt wird, um die von Stalin dargelegten praktisch-politischen Schlußfolgerungen hinsichtlich der Fragen der proletarischen Revolution opportunistisch zu entstellen oder direkt abzulehnen.

Eine bemerkenswerter Briefwechsel zur Frage des „endgültigen Sieges des Sozialismus" 1938

1938 wandte sich der Komsomol-Genosse Iwanow aus dem Kursker Gebiet mit einem Brief direkt an Stalin.285 Auf einem Seminar des Gebietskomitees des Komsomol 286 hatte der Genosse, gestützt auf Werke Stalins, vertreten, daß der endgültige Sieg des Sozialismus nur im Weltmaßstab möglich ist. Daraufhin wurde der Genosse in seiner Arbeitsumgebung wie auch im Gebietskomitee des Komsomol als angeblicher Trotzkist beschimpft, aus der Propagandistenarbeit ausgeschlossen und sein weiterer Verbleib im Komsomol in Frage gestellt.

Iwanow hatte Stalins Ausführungen aus dem Jahr 1926 zitiert, wonach der Sieg des Sozialismus in der UdSSR nicht als endgültig gesichert angesehen werden kann und die Gefahr einer imperialistischen Militärintervention und damit der Restauration des Kapitalismus bestehen bleibt, solange das Land des Sozialismus sich in der Umkreisung durch eine Menge starker kapitalistischer Länder befindet. Daraufhin wurde ihm von seinen Opponenten entgegengehalten: „Genosse Stalin sagte dies im Jahr 1926, wir aber haben schon 1938, damals hatten wir keinen endgültigen Sieg, jetzt aber haben wir ihn, und es ziemt sich für uns jetzt nicht, an Intervention und Restaurierung zu denken."

Diese Auseinandersetzung zeigte, daß die Losung vom „Sieg des Sozialismus in der UdSSR" in der Tat vielfach ganz falsch aufgefaßt wurde, nämlich als einem Sieg, der angeblich durch nichts und niemanden mehr rückgängig gemacht werden könnte. In seinem Antwortschreiben an den Genossen lwanow stellte Stalin unmißverständlich klar, daß jede Phrasendrescherei von der „vollen Garantie gegen die Intervention und die Restauration des Kapitalismus" völlig falsch und daß der Genosse lwanow im Recht war. Zur Frage des Siegs des Sozialismus in einem Land stellte Stalin nochmals klar:

„Es ergibt sich, daß diese Frage zwei verschiedene Probleme enthält: a) das Problem der inneren Beziehungen unseres Landes, d. h. das Problem der Überwindung unserer Bourgeoisie und des Aufbaus des vollständigen Sozialismus und b) das Problem der äußeren Beziehungen unseres Landes, d. h. das Problem der vollständigen Sicherung unseres Landes gegen die Gefahr der militärischen Intervention und der Restaurierung. Das erste Problem haben wir schon gelöst, da unsere Bourgeoisie schon liquidiert und der Sozialismus bereits im wesentlichen aufgebaut ist. Das nennt man bei uns den Sieg des Sozialismus, oder genauer, den Sieg des sozialistischen Aufbaus in einem Lande.

Wir könnten sagen, daß dieser Sieg ein endgültiger ist, wenn unser Land auf einer Insel liegen würde, und wenn es nicht von einer Menge anderer, kapitalistischer Länder umgeben wäre. Da wir aber nicht auf einer Insel, sondern , in einem System von Staaten' leben, von denen ein bedeutender Teil dem Land des Sozialismus gegenüber feindlich eingestellt ist und die Gefahr der Intervention und Restaurierung schafft, so sagen wir offen und ehrlich, daß der Sieg des Sozialismus in unserem Lande noch kein endgültiger ist. " (SW 14, S. 172f.)287

Das Problem der äußeren Beziehungen war somit noch nicht gelöst und konnte auch nicht auf die gleiche Weise gelöst werden wie die inneren Beziehungen:

„Das zweite Problem kann man lediglich lösen durch die Vereinigung der ernsten Anstrengungen des internationalen Proletariats mit den noch ernsteren Anstrengungen unseres ganzen Sowjetvolkes. Man muß die internationalen proletarischen Beziehungen der Arbeiterklasse der UdSSR mit der Arbeiterklasse der bourgeoisen Länder verstärken und festigen. Man muß die politische Hilfe der Arbeiterklasse der bourgeoisen Länderfür die Arbeiterklasse unseres Landes für den Fall eines Kriegsüberfalls auf unser Land organisieren, desgleichen man jegliche Hilfe der Arbeiterklasse unseres Landes für die Arbeiterklasse der bourgeoisen Länder organisieren muß; man muß allseitig unsere Rote Armee, Rote Flotte, Rote Luftflotte, Ossoaviachim verstärken und festigen. Man muß unser ganzes Volk im Zustand der Mobilisierungsbereitschaft angesichts der Gefahr eines Kriegsüberfalls halten, damit uns keinerlei Zufälligkeiten` und keinerlei Kunststücke unserer äußeren Feinde überrumpeln können. " (Ebenda, SW 14, S. 173)

Es liegt auf der Hand, daß die prahlerische Ignoranz gegenüber jeder Möglichkeit einer Wiederherstellung des Kapitalismus verheerend war angesichts der immer realeren Gefahr einer imperialistischen Intervention. Nur drei Jahre später wurde die UdSSR vom nazi-faschistischen Deutschland überfallen und mußte einen Krieg auf Leben oder Tod führen.

Ideologisch-theoretische Fragen auf dem XVIII. Parteitag der KPdSU(B), 1939, über den Vormarsch zum Kommunismus

Zur Entwicklung des sozialistischen Staates
auf dem Weg zum Kommunismus

Nach der Beseitigung der Ausbeuterklassen und dem umfassenden Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse stellte sich praktisch wie auch theoretisch die Frage nach den Entwicklungsperspektiven des Staates der Diktatur des Proletariats. In seinem Rechenschaftsbericht an den XVIII. Parteitag im März 1939 ging Stalin angesichts häufiger geäußerter Meinungen, daß der sozialistische Staat nunmehr überflüssig sei und abgeschafft werden könnte, ausführlich auf dieses Thema ein. Solche Äußerungen zeugten vor allem von einer sträflichen Unterschätzung der aus der kapitalistischen Umkreisung drohenden Gefahren. Zum einen bestand die Möglichkeit eines militärischen Überfalls weiter. Zum anderen hatten die Aktivitäten der Trotzkisten und Bucharinleute und ihre Verbindungen insbesondere zu den faschistischen Staaten handgreiflich vor Augen geführt, daß gegen die Wühlarbeit der internationalen Konterrevolution höchste revolutionäre Klassenwachsamkeit und starke Abwehrorgane des sozialistischen Staates nach wie vor unverzichtbar waren.

Diese Unterschätzung der ausländischen wie inländischen Konterrevolution, die das Ziel des Sturzes der Sowjetmacht keineswegs aufgegeben hatte, konnte auch deswegen gedeihen, weil die theoretische Klärung dieser Fragen sträflich vernachlässigt worden war, wie Stalin betonte:

„Auf welchem Boden konnte hei uns diese Unterschätzung aufkommen? Auf dem Boden der ungenügenden Ausarbeitung und Unvollständigkeit einiger allgemeiner Sätze der Lehre des Marxismus vom Staate. Sie fand Verbreitung infolge unseres sträflich sorglosen Verhaltens zu den Fragen der Staatstheorie, obwohl wir über die praktische Erfahrung einer zwanzigjährigen staatlichen Tätigkeit verfügen, die ein reiches Materialfür theoretische Verallgemeinerungen liefert, obwohl wir die Möglichkeit haben, diese theoretische Lücke, bei richtigem Willen unsererseits, erfolgreich auszufüllen. " (SW 14, S. 224)288

In seinem Rechenschaftsbericht legte Stalin die grundlegenden Bausteine zur Schließung dieser Lücke dar und entwickelte damit die kommunistische Theorie über den Staat, insbesondere über den Staat der Diktatur des Proletariats, auf der Basis der Erfahrungen der sozialistischen Sowjetunion weiter.289

Ein entscheidender Punkt war der Kampf gegen das Unverständnis darüber, daß Engels z. B. im „Anti-Dühring" die Frage des Absterbens des Staates nach Errichtung sozialistischer Produktionsverhältnisse vom Standpunkt der inneren Entwicklung, unabhängig von solchen Faktoren wie dem Bestehen einer kapitalistischen Umkreisung des sozialistischen Landes behandelte, bzw. vom Sieg des Sozialismus in den meisten Ländern ausging.

Stalin entwickelte, wie es mit der Frage des Staates bestellt ist, wenn - wie in der UdSSR damals - diese Voraussetzungen nicht gegeben sind, wenn der Sozialismus vorläufig nur in einem Land gesiegt hat, das sich als Bastion der proletarischen Weltrevolution gegen die kapitalistisch-imperialistischen Staaten behaupten muß. Wie Stalin ausführte, kam es bezüglich der verschiedenen Funktionen des Staates insbesondere darauf an zu begreifen, daß diese sich entsprechend der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft verändern können, wie auch bestimmte Funktionen in Wegfall kommen, während andere erhalten bleiben. Davon ausgehend ergaben sich zwei Hauptphasen in der Entwicklung des Staates der Diktatur des Proletariats seit der Oktoberrevolution:

„Die erste Phase ist die Periode von der Oktoberrevolution bis zur Liquidierung der Ausbeuterklassen. Die Hauptaufgabe dieser Periode bestand in der Unterdrückung des Widerstandes der gestürzten Klassen, in der Organisierung der Verteidigung des Landes gegen Überfälle der Interventen, in der Wiederherstellung der Industrie und der Landwirtschaft, in der Vorbereitung der Bedingungen.für die Liquidierung der kapitalistischen Elemente. " (Ebenda SW 14, S. 228)

Dementsprechend mußte der Staat der Diktatur des Proletariats in dieser Phase zwei Hauptfunktionen erfüllen, wie Stalin weiter darlegte: die Unterdrückung des Widerstands der gestürzten Ausbeuterklassen innerhalb des Landes und die Verteidigung des Landes gegen Überfälle von außen. Daneben gab es noch eine dritte Funktion, die wirtschaftlich-organisatorische und kulturell-erzieherische Arbeit des sozialistischen Staates, die jedoch in dieser Phase noch keine erhebliche Entwicklung erfuhr.

Die zweite Periode in der Entwicklung des sozialistischen Staatswesens begann Anfang der 30er Jahre mit dem Übergang zur Politik der Liquidierung der Ausbeuterklassen:

„Die zweite Phase ist die Periode von der Liquidierung der kapitalistischen Elemente in Stadt und Land bis zum vollen Sieg des sozialistischen Wirtschaftssystems und der Annahme der neuen Verfassung. Die Hauptaufgabe dieser Periode war die Organisierung der sozialistischen Wirtschaft im ganzen Lande und die Liquidierung der letzten Überreste der kapitalistischen Elemente, die Organisierung der Kulturrevolution, die Organisierung einer völlig modernen Armee für die Verteidigung des Landes. " (Ebenda SW 14, S. 228)

Während dieser Entwicklungsperiode und in ihrem Ergebnis veränderten sich auch die Funktionen des sozialistischen Staates und die Gewichtungen verschiedener Funktionen zueinander:

„Die Funktion der militärischen Unterdrückung innerhalb des Landes kam in Wegfall - starb ab -, denn die Ausbeutung ist vernichtet, Ausbeuter gibt es keine mehr und daher auch niemanden, der zu unterdrücken wäre. Anstelle der Funktion der Unterdrükkung erhielt der Staat die Funktion, das sozialistische Eigentum vor Dieben und Plünderern des Volksguts zu schützen. Die Funktion des militärischen Schutzes des Landes vor Überfällen von außen blieb völlig erhalten, es blieben folglich auch die Rote Armee, die Kriegsmarine, ebenso wie die Straforgane und der Abwehrdienst, die notwendig sind zur Aufdeckung und Bestrafung von Spionen, Mördern und Schädlingen, die von den ausländischen Spionagediensten in unser Land geschickt werden. Die Funktion der wirtschaftlich-organisatorischen und kulturellerzieherischen Arbeit der Staatsorgane blieb erhalten und kam vollauf zur Entfaltung. Jetzt besteht die Hauptaufgabe unseres Staates im Innern des Landes in der friedlichen wirtschaftlichorganisatorischen und kulturell-erzieherischen Arbeit. Was unsere Armee, die Straforgane und den Abwehrdienst anbelangt, so ist nun ihre Spitze nicht nach dem Innern des Landes gerichtet, sondern nach außen, gegen die äußeren Feinde. " (Ebenda SW 14, S.229)

Diese Bestimmung hatte angesichts der Kriegsvorbereitungen der faschistischen Staaten auch eine ganz reale aktuelle praktische Bedeutung.

Abschließend warf Stalin die Frage nach der weiteren Entwicklungsperspektive des sozialistischen Staates im Zusammenhang mit dem anstehenden Übergang der sowjetischen Gesellschaft zum Kommunismus auf. Dieser würde zum einen weitere Veränderungen in den Funktionen des Staatsapparates mit sich bringen, während zum anderen dem Fortbestehen der kapitalistischen Umkreisung Rechnung zu tragen war:

„ Wir schreiten weiter, vorwärts, zum Kommunismus. Wird bei uns der Staat auch in der Periode des Kommunismus erhalten bleiben? .Ja, er wird erhalten bleiben, wenn die kapitalistische Umkreisung nicht beseitigt, wenn die Gefahr kriegerischer Überfälle von außen nicht überwunden wird,- dabei ist es klar, daß sich die Formen unseres Staates neuerlich verändern werden, entsprechend den Veränderungen der inneren und äußeren Situation. Nein, er wird nicht erhalten bleiben, sondern absterben, wenn die kapitalistische Umkreisung beseitigt, wenn sie durch eine sozialistische Umwelt abgelöst wird. " (Ebenda SW 14, S. 229)

Damit wurde auch nochmals deutlich gemacht, daß von einem endgültigen und gesicherten Sieg des Sozialismus nicht gesprochen werden konnte, solange die Arbeiterklasse nicht international gesiegt haben würde.

Über die Bedeutung der Kadererziehung

Die KPdSU(B) war aus dem langjährigen ideologischen Kampf gegen den Trotzkismus und die rechte Opposition gestärkt hervorgegangen. Die weitere Festigung der Partei hatte während der Berichtsperiode als eine zentrale Aufgabe angestanden und stand auch weiterhin an.

Stalin lenkte in seinem Rechenschaftsbericht an den XVIII. Parteitag das Augenmerk auf die Fragen der Kaderpolitik, denn die Kader waren auf der Basis einer theoretisch ausgearbeiteten und in der Praxis erprobten Linie die entscheidende Kraft der Partei und der Staatsführung. Es ging darum, ihre Heranbildung, Erziehung, Auswahl, Beförderung und Kontrolle entsprechend den leninistischen Parteiprinzipien zu organisieren und durchzuführen.

Als grundlegende Kriterien für eine richtige Kaderauswahl stellte Stalin heraus, daß es gilt, mit den Kadern sorgsam umzugehen, sie zu kennen, um ihre Vorzüge und Mängel wie ihre jeweiligen besonderen Fähigkeiten einschätzen zu können, die Kader fürsorglich heranzubilden, rechzeitig und kühn neue, junge Kader zu fördern und die Kader so einzusetzen, daß sie entsprechend ihren Fähigkeiten ein Höchstmaß für die gemeinsame Sache des Kommunismus zu leisten imstande sind, wobei die Verteilung der Kader insgesamt den übergeordneten Anforderungen der politischen Linie entsprechen muß.

Aus dem Rechenschaftsbericht Stalins spricht die Bewußtheit darüber, daß ein Nachlassen in den Anstrengungen, das politischideologische Niveau der Kader zu heben, ein Ausruhen auf den bereits erreichten Erfolgen den Verlust der Perspektive der proletarischen Weltrevolution nach sich ziehen und damit auch die Sache des Sozialismus, die Macht der Arbeiterklasse in der Sowjetunion in der Konsequenz aufs Spiel setzen würde. Daher unterstrich Stalin nachdrücklich die ausschlaggebende Bedeutung der theoretischen, ideologischen und politischen Erziehung und Ausbildung der Kader und Funktionäre der Kommunistischen Partei und der anderen Organisationen der Arbeiterklasse und der Bauernschaft:

„Man kann die Regulierung der Zusammensetzung der Partei und das nähere Heranbringen der leitenden Organe an die Arbeit der unteren Organisationen befriedigend bewerkstelligen; man kann die Beförderung, die Auslese, die Verteilung der Kader befriedigend organisieren; wenn aber bei alledem unsere Partei propaganda aus irgendwelchen Gründen zu hinken beginnt, wenn die marxistisch-leninistische Erziehung unserer Kader zu verkümmern beginnt, wenn unsere Arbeit zur Hebung des politischen und theoretischen Niveaus dieser Kader nachläßt und die Kader selber im Zusammenhang damit aufhören, sich für die Perspektive unseres Vormarsches zu interessieren, wenn sie aufhören zu begreifen, daßß unsere Sache die einzig gerechte Sache ist, und sich in engstirnige Praktiker ohne Perspektive verwandeln, die die Weisungen von oben blind und mechanisch befolgen, dann muß unsere gesamte Staats- und Parteiarbeit unbedingt verkümmern. Es muß als Axiom gelten: Je höher das politische Niveau und je bewußter die marxistisch-leninistische Einstellung der Funktionäre des betreffenden Zweiges der Staats- und Parteiarbeit, um so höher steht die Arbeit, um so fruchtbringender ist sie, um so wirksamer ihre Resultate, und umgekehrt: Je niedriger das politische Niveau und je weniger bewußt die marxistischleninistische Einstellung der Funktionäre, um so wahrscheinlicher sind Versagen und Fehlschläge in der Arbeit, um so wahrscheinlicher ist es, daß die Funktionäre selber verflachen und zu kleinlichen Wichtigtuern werden, uni so wahrscheinlicher ist es, daß sie entarten. " (Ebenda SW 14, S. 219f.)

Für die Entwicklung und Anwendung fortgeschrittener Produktionstechniken, für den wissenschaftlichen und kulturellen Fortschritt braucht der sozialistische Staat Spezialisten auf den jeweiligen Fachgebieten. Für den Erfolg des Ganzen setzt diese Spezialisierung jedoch voraus, daß die Kader sich die Theorie des wissenschaftlichen Kommunismus aneignen und die Ziele des Kommunismus nicht aus den Augen verlieren:

„ Es gibt aber einen Zweig der Wissenschaft, dessen Beherrschung für die Bolschewiki aller Zweige der Wissenschaft obligatorisch sein muß Das ist die marxistisch-leninistische Wissenschaft von der Gesellschaft, von den Entwicklungsgesetzen der Gesellschaft, von den Entwicklungsgesetzen der proletarischen Revolution, von den Entwicklungsgesetzen des sozialistischen Aufbaus, vom Siege des Kommunismus. " (Ebenda SW 14, S. 220)

Gehen die Kader der Partei und die Kommunistische Partei insgesamt auf diesem Weg weiter voran, halten sie an den Grundlagen der kommunistische Theorie konsequent fest, dann, aber auch nur dann, können Opportunismus und Revisionismus erfolgreich ideologisch bekämpft und die Kader wie die Partei insgesamt gegen einen revisionistischen Farbwechsel gewappnet werden. Das ergibt sich aus der von Stalin perspektivisch formulierten Aufgabenstellung:

„Man kann mit Gewißheit sagen: Wenn wir es verstünden, unsere Kader in allen Zweigen der Arbeit ideologisch zu rüsten und sie in solchem Maße politisch zu stählen, daß sie sich in der inneren und internationalen Situation frei orientieren können, wenn wir es verstünden, sie zu völlig reifen Marxisten-Leninisten zu machen, fähig, die Frage der Leitung des Landes ohne ernsthafte Fehler zu entscheiden, so würden wir allen Grund haben, neun Zehntel aller unserer Fragen als bereits gelöst zu betrachten. Und diese Aufgabe können wir unbedingt lösen, denn wir haben alle Mittel und Möglichkeiten, die notwendig sind, um sie zu lösen. " (Ebenda SW 14, S. 220)

weiter