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DIE SOZIALISTISCHE REPUBLIK VIETNAM UND DIE DEMOKRATISCHE VOLKSREPUBLIK KOREA - zwei pseudosozialistische Länder
(Notizen von Bill Bland)
Einleitung
Für revisionistische Parteien - d.h. Parteien, die vorgeben, sich auf den Marxismus-Leninismus zu stützen, ihn aber in Wirklichkeit in der Weise entstellen, dass sein Wesenskern beseitigt wird - ist es typisch, die Gesellschaften, in denen sie die herrschende politische Organisation bilden, als 'sozialistisch' hinzustellen.
Die Untersuchung der Struktur dieser Gesellschaften ergibt jedoch, dass sie trotz ihrer roten Fahnen und der Existenz von staatlichen Wirtschaftsunternehmen im Wesentlichen einen kapitalistischen Charakter aufweisen. In diesem Artikel zeigen wir diese Tatsache in Bezug auf zwei pseudosozialistische Länder auf: die Sozialistische Republik Vietnam und die Demokratische Volksrepublik Korea.
Die Sozialistische Republik Vietnam
Die Sozialistische Republik Vietnam wurde im Juni 1976 durch die Vereinigung von Nord- und Südvietnam gegründet.
Ihr Staat beruht - wie dies von Le Duan, dem Ersten Sekretär der Vietnamesischen Arbeiterpartei, ausgeführt wurde - auf einer 'Vereinigten Front' von Klassen, zu denen auch die nationale kapitalistische Klasse gehört:
„Die nationale Bourgeoisie hat ihre guten Seiten. ... Deshalb muss das Proletariat mit ihr eine vereinigte Front herstellen. ... Unsere Partei hat die Arbeiter und Bauern dazu angeleitet, eine nationale Einheitsfront mit der Bourgeoisie einzugehen.“ (Le Duan: 'Der Leninismus und die Vietnamesische Revolution', in: 'Über die Sozialistische Revolution in Vietnam', Band 1, Hanoi 1965, S. 34).
Die Vietnamesische Arbeiterpartei (jetzt: Vietnamesische Kommunistische Partei) schlug in ihrem Programm für den friedlichen Übergang zum 'Sozialismus' vor, den 'Sozialismus' zusammen mit den nationalen Kapitalisten durch die Bildung von gemeinsamen staatlich-privaten Unternehmen, d.h. durch die Errichtung des Staatskapitalismus aufzubauen:
„Die Kräfte der nationalen Bourgeoisie ... sind bereit, die sozialistische Umgestaltung zu akzeptieren; deshalb besteht die Politik unserer Partei darin, das kapitalistische Eigentum auf friedliche Weise durch den Staatskapitalismus in das sozialistische Eigentum umzuformen.“ (Le Duan, ebenda, S. 39).
Das gleiche Programm wurde im Süden nach der Vereinigung durchgeführt. Le Duan vor dem Vierten Parteitag der Partei im Dezember 1976:
„Die privat-kapitalistischen Unternehmen werden schon bald durch die Bildung von gemeinsamen staatlich-privaten Betrieben eine sozialistische Umgestaltung durchmachen.“ ('Keesings Archive der Zeitgeschichte', Band 23, S. 28.277).
Weitere Einzelheiten dieses Programms waren in einer Erklärung der Regierung, die am 2. November 1976 veröffentlicht wurde, genannt worden:
„Das Kapital wird sowohl vom Staat als auch von den privaten Aktionären gestellt werden und diese werden in den Vorständen vertreten sein.“ (Ebenda, S. 28.278).
Mehr noch:
„ ... private Kapitalisten erhalten das Recht, Plantagen zu nutzen, ... Betriebe der Viehzucht, der Geflügelzucht sowie der Fischerei weiterzuführen, Baumaterialien zu produzieren, als Bauunternehmer zu arbeiten und Unternehmen der Binnenschiffahrt, des See- sowie des Straßentransports zu unterhalten. Eine Reihe von privaten Händlern werden als Vertreter für den staatlichen Handel eingesetzt. ... Der Staat wird zu gemäßigten Zinssätzen privaten Betrieben Bankkredite einräumen. ... Steuern für Unternehmen, die gezwungen waren, in neue Ausrüstung zu investieren, werden gesenkt werden.“ (Ebenda, S. 28.279).
Im November 1976 äußerte der Stellvertretende Ministerpräsident Nguyen Co Thach vor einer Versammlung des Nationalrats der Französischen Unternehmer in Paris, dass nach neuen rechtlichen Bestimmungen
“... Investitionen über einen Zeitraum von 15 Jahren garantiert werden würden. Gewinne dürften ins Land (der ausländischen Investoren - Übers.) zurückgeführt werden und die Investoren würden das Recht erhalten, ihr Kapital wieder zurückzuziehen. Industriezweige, die ausschließlich für den Export produzieren, könnten gegebenenfalls vollständig im ausländischen Besitz verbleiben, während in denen, die für den vietnamesischen Markt produzieren, der Staat einen Mindestanteil an den Aktien von 51% behalten würde.“ (Ebenda, S. 28.280f).
Im Dezember 1977 musste der Stellvertretende Ministerpräsident Le Thanh Nghi vor der Nationalversammlung zugeben, dass sich bei der
„ ... Umsetzung des Plans schwerwiegende Mängel gezeigt hätten. ... Hunderttausende seien jetzt in den Städten arbeitslos. ... Solche negativen Erscheinungen in der Gesellschaft wie Korruption, Bestechung, Diebstahl, Bürokratie usw. würden als Probleme bestehen bleiben.“ (Ebenda, Band 24, S. 28.909).
1986 wurden neue rechtliche Bestimmungen für Auslandsinvestitionen erlassen:
„Die bestehenden Gesetze, denen momentan die Auslandsinvestitionen unterliegen, ... wurden als relativ liberal bezeichnet. ... Die neuen Gesetze bezweckten, die Begrenzung des Auslandsanteils bei Gemeinschaftsunternehmen mit inländischer staatlicher Beteiligung von 49% aufzuheben und diesen Anteil auf 99% anzuheben. Außerdem würden die Auslandsunternehmen das Recht erhalten, ihre eigenen Manager zu ernennen.“ ('Vierteljahres-Wirtschaftsrundschau zu Südostasien' - 'Quarterly Economic Review of Indochina' - Nr.1, 1986, S. 13).
Die Demokratische Volksrepublik Korea
Die Demokratische Volksrepublik Korea wurde im September 1948 gegründet. Ihr Staatsapparat gründete sich auf die Antijapanische Nationale Einheitsfront, die im Verlaufe des Nationalen Befreiungskrieges gegen die japanischen Besatzungstruppen gebildet worden war und darauf abzielte,
„ ... die gesamte koreanische Nation zu mobilisieren“.. (Kim Han Gil, 'Moderne Geschichte Koreas', Pyongyang 1979, S. 94). unter Einschluss der
„ ... nationalen Kapitalisten.“ (Kim Han Gil, ebenda, S. 34).
Daraus entwickelte sich nach der Befreiung der neue Staatsapparat, der als „ ... volksdemokratische Diktatur“ (Kim Il Sung, 'Ausgewählte Werke', Band 5, S. 136).
bezeichnet wurde und sich aus
„ ... einer demokratischen nationalen Einheitsfront, die alle patriotischen, demokratischen Kräfte, nicht nur der Arbeiter und Bauern, sondern auch der Intellektuellen, der Religionsgemeinschaften und selbst ehrlicher nationaler Kapitalisten umfassen sollte.“ (Kim Il Sung, 'Werke', Band 1, S. 286).
„Nach der Befreiung entstand in Nordkorea die Demokratische Partei, die sich hauptsächlich aus kleineren und mittleren Kapitalisten und Christen zusammensetzt ... und die Neue Demokratische Partei bestand aus Intellektuellen und Bauern. ...Die Kommunistische Partei bildete mit diesen Parteien eine nationaldemokratische Einheitsfront. ...In dieser nationaldemokratischen Einheitsfront befanden sich Menschen aus allen Klassen und Schichten, außer einer winzigen Minderheit von projapanischen Elementen.“ (Kim Han Gil, ebenda, S. 184).
Der nationale Befreiungskampf wurde nicht von einer marxistisch-leninistischen Partei geführt. Die Kommunistische Partei Nordkoreas (jetzt: Koreanische Arbeiterpartei) wurde erst im Oktober 1945 nach der Auflösung der Kommunistischen Internationale gegründet, die den ideologischen Vorstellungen Kim Il Sungs gegenüber skeptisch gegenüberstand:
„Der verehrte Führer Genosse Kim Il Sung ... kritisierte die Denkhaltung, ... dass eine Partei nur mit Zustimmung und Billigung der Komintern gebildet werden könnte. ... Das Entscheidende war nicht, ob es diese Zustimmung der Komintern geben sollte oder nicht, sondern dass die koreanischen Kommunisten eine eigene Partei gründen sollten.“ (Ebenda, S. 108f).
Im August 1946 vereinigte sich die Kommunistische Partei mit der Neuen Demokratischen Partei, woraus die Arbeiterpartei Nordkoreas entstand.
Nach dem Sieg über die Aggression der Vereinigten Staaten/Südkoreas im Juli 1953, leitete die Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea die 'Sozialisierung' des privaten Kapitals ein. Diese gründete sich auf die revisionistische Linie, dass die nationalen Kapitalisten (d.h. jene, die nicht untrennbar mit dem imperialistischen Auslandskapital verbunden sind) nicht enteignet, sondern auf 'friedlichem Wege' in Sozialisten 'umgeformt' werden sollten:
„Die Arbeiterpartei Koreas ... übernahm die Linie ... der Umerziehung der kapitalistischen Händler und Industriellen auf sozialistische Weise, statt sie zu enteignen. ... Durch das Zusammengehen mit den nationalen Kapitalisten in der antiimperialistischen, antifeudalen demokratischen Revolution ... wurde die Arbeiterklasse noch stärker unterstützt und die sozialistische Revolution schritt noch stärker voran.“ ('Sozialistische Umgestaltung des privaten Handels und der Industrie in Korea', Pyongyang 1977, SS. 12f, 20).
Die 'sozialistische Umgestaltung' wurde nach und nach dadurch vollzogen, dass man die nationalen Kapitalisten dazu überredete, sich freiwillig Kooperativen anzuschließen:
„Das grundlegende Erfordernis der Politik der Umformung der kapitalistischen Händler und Produzenten auf sozialistische Weise ... besteht darin, die kapitalistische Volkswirtschaft allmählich umzugestalten. ... Durch ihren Beitritt zu den Produktionskooperativen wurden die Unternehmer und Händler ... in sozialistische arbeitende Menschen verwandelt. ... Bei der Umerziehung der kapitalistischen Händler und Hersteller nach sozialistischen Grundsätzen wandte unsere Partei das Prinzip der Freiwilligkeit auf sie an.“ (Ebenda, SS. 23, 31).
Es wurden drei Arten von Kooperativen organisiert:
1. Form: In dieser Form wurde das Privateigentum an den Produktionsmitteln beibehalten und nur die Arbeit wurde kooperativ weitergeführt;
2. Form: Bei der zweiten Form
„ ... wurden die Kooperativen so organisiert, dass das private Eigentum der investierten Geldmittel erhalten blieb und bei der Verteilung des Gewinns wurden 40% für einen Gemeinschaftsfonds zurückgelegt und der verbleibende Anteil von 60% wurde in zwei Hälften geteilt, wobei die eine Hälfte in die Verteilung entsprechend der Menge der investierten Geldmittel floss und die andere Hälfte entsprechend der geleisteten Arbeit verteilt wurde.“ (Ebenda, S. 49).
..so dass die privaten Kapitalisten, die sich an den Kooperativen beteiligten, „ ... angemessene Dividenden auf ihre Investitionen erhielten.“ (Ebenda, S. 143).
3. Form: Bei der dritten Form erfolgte die Verteilung ausschließlich aufgrund der geleisteten Arbeit.
Die nationalen Kapitalisten, die man davon überzeugt hatte, Kooperativen zu bilden, konnten sich die Form der Kooperiative selbst aussuchen:
„Wir ... erlaubten es privaten Händlern und Produzenten, sich für die Kooperative ihrer Wahl zu entscheiden.“ (Ebenda, SS. 76f).
Es war klar, dass die sich die Mehrheit der nationalen Kapitalisten für die zweite Form der Kooperative entscheiden würde, in denen sie auf das in die Kooperative eingebrachte Kapital Zinsen bekommen würden. Auch konnten sie hier die arbeitenden Menschen weiterhin ausbeuten:
„Die zweite Form war bei kapitalistischem Handel und Industrie sehr beliebt. Sie wurde ... sofort von den Kapitalisten angenommen, weil die Verteilung hier nach der Höhe des eingebrachten Kapitals erfolgte.“ (Him Han Gil: 'Moderne Geschichte Koreas', Pyongyang 1979, S. 387).
Und tatsächlich beeilten sich die nationalen Kapitalisten - wie in China - sich den Kooperativen anzuschließen, um unverdientes Einkommen zu beziehen; ein Einkommen, das noch mit der Erhöhung der staatlichen Investitionen anstieg:
„Unternehmer und Kaufleute schlossen sich eilig den Kooperativen an.“ ('Die sozialistische Umgestaltung des privaten Handels und der Industrie in Korea', Pyongyang 1977, S. 116).
Auf diese Weise waren die nationalen Kapitalisten schon im August zu 100% zu 'arbeitenden sozialistischen Menschen' 'umerzogen' geworden.
Die Demokratische Volksrepublik Korea hat sowohl von der Sowjetunion als auch von China wirtschaftliche und militärische Hilfe bezogen. Dafür wurde der sowjetischen Marine gestattet, den Marinestützpunkt bei Najin zu nutzen.
In den 70iger Jahren ging die Demokratische Volksrepublik Korea dazu über, auf breiter Basis die Industrialisierung über die Aufnahme von Darlehen und Krediten von westlichen Gesellschaften und Finanzinstitutionen voranzutreiben. Schon im Jahre 1975-76 belief sich die Auslandsverschuldung Pyongyangs auf $2.000 Millionen. Da die Preise für die wichtigsten Ausfuhrgüter des Landes, nämlich Rohstoffe, auf dem Weltmarkt fielen, sah sich das Land gezwungen zu erklären, dass es nicht mehr in der Lage sei, weder die aufgenommenen Darlehen zurückzuzahlen noch die Zinsen zu tilgen. 1986 hatte der Umfang der Auslandsverschuldung bereits die Höhe von insgesamt $6 Milliarden erreicht.
Im September 1984 verabschiedete die Demokratische Volksrepublik Korea das Gesetz über Joint Ventures (Kooperationsunternehmen):
„Die DVRK fördert Joint Ventures zwischen ihren eigenen Unternehmen und Betrieben und ausländischen Unternehmen. .. Die DVRK schützt gesetzlich das von ausländischer Seite in Joint Ventures investierte Eigentum sowie den Gewinn, der sich aus dem Betrieb des Unternehmens ergibt. ... Ein Joint-Venture-Unternehmen hat das Recht, von einer Auslandsbank Kredit aufzunehmen. ... Es hat das Recht, seine Produkte auf Auslandsmärkten zu verkaufen. .. Der ausländische Partner des Joint Ventures hat das Recht, seine Einkünfte heimzuführen.“ (Keine Zitatangabe).
Yun Gi Bok, Stellvertretender Vorsitzender der Wirtschaftspolitischen Kommission des Zentralkomitees der DVRK, meinte:
„Jedes Joint Venture kann über einen bestimmten Zeitraum hinweg von der Besteuerung ausgenomment werden. ... Selbst nach Ablauf dieses Zeitraums ... hat es auf Antrag Anrecht auf Steuervergünstigungen oder -befreiungen.“ ('Volkskorea', 3. November 1984).
1986 wurde berichtet, dass
„ ... es Dutzende von solchen (Joint Venture) Vorhaben gebe.“ ('Economist Intelligence Unit', Wirtschaftsnachrichten des 'The Economist': 'China und Nordkorea', Nr. 4, 1985).
1986 begab sich die Demokratische Volksrepublik Korea auf den gleichen Weg der 'Wirtschaftsreformen', den die Sowjetunion in den 60iger Jahren beschritten hatte und ersetzte die zentrale Wirtschaftsplanung durch 'dezentralisierte Entscheidungsfindung':
„Sowjetische Quellen haben jetzt frühere chinesische Berichte bestätigt, wonach seit einiger Zeit Wirtschaftsreformen in begrenztem Ausmaße durchgeführt würden. ... Alles deutet auf eine vorsichtige begrenzte Dezentralisierung ..im Bereich Betriebsführung und Entscheidungsfindung hin. ... Es handelt sich um eine Lockerung der zentralen Kontrolle.“ ('Economist Intelligence Unit': 'China und Nordkorea', Nr. 2, 1986).
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